Veranstaltung

Buchpräsentation „Verfahrensordnung für parlamentarische Untersuchungsausschüsse“

Datum:25.02.2020 18:00
Ort:Dachfoyer (Hofburg)
Veranstalter: Doris Bures, Zweite Präsidentin des Nationalrates und Manz-Verlag

Inhalt und Programm

Inhalt

Die Einsetzung von Untersuchungs­ausschüssen stellt das schärfste parlamentarische Kontroll­recht dar. Es ermöglicht dem Gesetzgebungs­organ die Unter­suchung bestimmter Vorgänge in der Vollziehung des Bundes. Seit dem Jahr 2015 ist die Einsetzung eines Untersuchungs­ausschusses auch als Minderheits­recht möglich, eingebettet in ein enges rechts­staatliches Netz, bis hin zu einer Prüf­kompetenz des VfGH. Trotz des zumeist hohen Interesses der Öffentlichkeit an der Arbeit parlamentarischer Untersuchungs­ausschüsse bleibt die genaue rechtliche Ausgestaltung oft im Hinter­grund und ist weitgehend unbekannt. Der erschienene Kommentar befasste sich mit der Komplexität der Materie, griff zahlreiche Auslegungs­fragen auf und beleuchtete die aktuelle Judikatur.

Programm

Einleitende Worte und Begrüßung

Doris Bures
Zweite Präsidentin des Nationalrates

Vorstellung des Werkes

Dr.in Alexandra Schrefler-König
Autorin, Büro der Zweiten Präsidentin des Nationalrates

Mag. David Loretto
Autor, Büro der Zweiten Präsidentin des Nationalrates

Grußworte des Verlages

Mag. Heinz Korntner
Verlagsleiter