Von Montag, dem 18. März 2024, bis Dienstag, dem 19. März 2024, findet die 9. Konferenz der Parlamentspräsident:innen der EU-Strategie für den Donauraum (EUSDR-PPK) im Parlament statt. Im Innen- und Außenbereich des Parlamentsgebäudes werden verstärkte Sicherheitsvorkehrungen getroffen. Das führt zu Einschränkungen im Regelbetrieb. Ab Montag, 12 Uhr, ist der Haupteingang für Personen ohne Dauerzutrittsberechtigung bis einschließlich Dienstag gesperrt.
News
15.03.2024, 13:03
Geänderte Öffnungszeiten, Donauraumkonferenz und weitere Termine
Die Donauraum-Konferenz findet am 18. und 19. März statt, der Nationalrat tagt am 20. und 21. März.
Ausstellungen und Ausschüsse
Die Wanderausstellung Parlament on Tour geht in die zweite Runde. Nachdem die Ausstellung 2023 durch alle Landeshauptstädte gewandert ist, geht es nun nach Feldkirch, Kufstein und Co. Vom 18. bis 31. März ist die Ausstellung über Parlamentarismus und Demokratie täglich von 10 Uhr bis 17 Uhr in Baden in Niederösterreich geöffnet.
Im Vorfeld des Treffens des Europäischen Rats am 21. und 22. März tritt der EU-Hauptausschuss am 18. März zusammen. Auf der Agenda der EU-Staats- und Regierungschefs stehen u. a. die Themen Ukraine, Sicherheit und Verteidigung sowie der Nahe und Mittlere Osten.
Am Abend des 19. März wird die weiterentwickelte Dauerausstellung "Tacheles reden – Antisemitismus: Eine Gefahr für die Demokratie" in der Bibliothek des Parlaments eröffnet. Besonderes Augenmerk liegt auf der Einbindung der Jugend durch interaktive Stationen und jugendgerechte Inhalte.
Herabfallende Äste und Denkmalschutz im Nationalrat
Am 20. und 21. März tritt der Nationalrat zu nächsten Sitzungen zusammen. Die Abgeordneten werden unter anderem über Teile des von der Regierung vorgestellten Bau- und Wohnpakets, die Verbesserung des Denkmalschutzes und neue Haftungsregeln für herabfallende Äste beraten. Vor dem Beginn der Nationalratssitzung wird die jährlich stattfindende Fairtrade-Informationsveranstaltung eröffnet. Am 22. März hat der Außenpolitische Ausschuss eine Sitzung anberaumt.
Neue Podcast-Folge über Sozialpartnerschaft
Die Sozialpartnerschaft spielt eine wichtige Rolle im politischen System Österreichs. Doch wer sind die Sozialpartner genau? Wie bringen sie die Interessen der Menschen, die sie vertreten, in die Politik? In der aktuellen Episode von "Rund ums Parlament" spricht Host Tatjana Lukáš mit zwei Vertretern der Sozialpartner, die auch als Abgeordnete im Parlament sind: Josef Muchitsch, Vorsitzender der Gewerkschaft Bau-Holz, und Franz Hörl, Obmann des Fachverbands der Seilbahnwirtschaft in der Wirtschaftskammer Österreich.
Geänderte Öffnungszeiten, Donauraum-Konferenz und Termine im Parlament