Vor 80 Jahren, am 8. Mai 1945, kapitulierte die deutsche Wehrmacht und in Europa endete ein Krieg, der Millionen Menschen das Leben gekostet hatte. Dies markierte nicht nur das Ende des Nationalsozialismus, sondern auch einen historischen Wendepunkt für Österreich in Richtung Frieden, Freiheit und Demokratie. Eine solche Veränderung in Richtung eines ungefährdeten und unbeschwerten Lebens in Frieden würden sich wohl auch die Menschen in den heutigen Krisen- und Kriegsgebieten dieser Welt wünschen.
Was bedeutet Frieden, warum ist er so wichtig für Menschen und warum scheint er dennoch oft so schwer erreichbar? Und: Wie steht es um den Frieden und das Klima zwischen den Menschen und den Parteien in Österreich? Die Parlamentskorrespondenz hat bei den Parlamentsparteien nachgefragt. Die außenpolitischen Sprecher:innen im Nationalrat Susanne Fürst (FPÖ), Karoline Edtstadler (ÖVP), Petra Bayr (SPÖ), Veit Valentin Dengler (NEOS) und Meri Disoski (Grüne) legen ihre Standpunkte zum Thema Frieden dar. Einigkeit besteht zwischen ihnen, wie wichtig Frieden grundsätzlich ist. Unterschiedliche Zugänge sehen die Fraktionen aber, wie Frieden erreicht bzw. erhalten werden kann. Die strittigen Punkte reichen dabei von der Neutralität über die Rolle sowie Art der Landesverteidigung bis hin zum Umgang mit aktuellen Konflikten wie dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine.
Ohne Frieden ist alles nichts
Fürst (FPÖ): Frieden ist Voraussetzung für das Funktionieren eines Staates und für die individuelle Lebensentfaltung
Freiheit, Wohlstandsentwicklung, soziale Absicherung und individuelle Entfaltung gebe es nur im Friedenszustand, betont Susanne Fürst (FPÖ). Frieden sei also Voraussetzung für das Funktionieren eines Staates und für die individuelle Lebensentfaltung. Für Fürst hat Frieden daher auf allen Ebenen den "allerhöchsten Stellenwert".
Regierungen sollen auf diplomatischer Ebene besänftigend und entschärfend, aber jedenfalls nicht befeuernd wirken, sagt Susanne Fürst.
Edtstadler (ÖVP): Frieden ist entscheidend für das Zusammenleben
Auch für Karoline Edtstadler (ÖVP) hat Frieden einen "unfassbar hohen" Wert. Er sei die Basis für alle und entscheidend für das Zusammenleben. Bis zum russischen Angriffskrieg auf die Ukraine sei das Thema Krieg weit weg gewesen. Eine Reise in die Ukraine habe ihr eindringlich vor Augen geführt, dass alles daran gesetzt werden müsse, wieder Frieden sowie Stabilität und damit Zukunftsperspektiven für die nächsten Generationen herzustellen.
Der Fokus der ÖVP liegt für Edtstadler darin, den Frieden in der Ukraine wieder herzustellen und Regionen rund um Europa zu stärken.
Bayr (SPÖ): Friede bedeutet, dass Menschen ihr Leben planen können
Nach einer Reise in die Ukraine ist auch der Sozialdemokratin Petra Bayr mehr denn je bewusst, wie notwendig Frieden ist. Sie habe dort hautnah erfahren und gespürt, was das Fehlen von Frieden mit Menschen macht, erzählt sie. Frieden bedeute viel mehr als die Abwesenheit von Krieg. Er bedeute auch, dass Menschen ihr Leben planen können, dass es eine gewisse Sicherheit gibt, was morgen ist, und dass man sich auf die Rechtsstaatlichkeit verlassen kann.
Die Schwelle, jemanden elektronisch auszurichten, sei heute offensichtlich viel niedriger, als es der Person direkt ins Gesicht zu sagen, meint Petra Bayr.
Dengler (NEOS): Frieden ist Abwesenheit von Gewalt
Frieden bedeute für ihn die Abwesenheit von Gewalt in zwischen- und innerstaatlichen Beziehungen, meint Veit Valentin Dengler (NEOS). Zudem sei Frieden auch eine Geisteshaltung, wie sich Menschen organisieren sollten. Angesichts der großen Folgen, wenn Frieden scheitert, habe dieses Verständnis von Frieden seine politische Arbeit sehr stark beeinflusst.
Dengler tritt für ein geeintes Europa und gegen "Kleinstaaterei" ein.
Disoski (Grüne): Frieden ist nichts Selbstverständliches und muss immer wieder aufs Neue verteidigt werden
Frieden sei für sie, ein Leben in Freiheit und in Wohlstand führen zu können, betont Meri Disoski (Grüne). Nun sehe sie, wie der Frieden, mit dem sie aufgewachsen ist, bedroht sei. Frieden sei nichts Selbstverständliches und müsse immer wieder aufs Neue verteidigt werden – nach diplomatischen Versuchen im äußersten Fall auch mit militärischen Mitteln.
Eine "Verpopcornisierung der Politik" – also populistisch, schnell und billig Punkte auf Kosten anderer zu machen – ortet Meri Disoski.
Was die Abgeordneten sonst über Friedenspolitik, das gesellschaftliche und politische Miteinander sowie die Rolle der Parlamente sagen, ist in der Parlamentskorrespondenz Nr. 352/2025 nachzulesen.
80 70 30: Ohne Frieden ist alles nichts