80 70 30 – Jahresschwerpunkt 2025

Österreich in der EU

• Was ist die Europäische Union und aus wie vielen Mitgliedstaaten besteht sie?

  Die Europäische Union ist ein wirtschaftlicher und politischer Zusammenschluss von derzeit 27 europäischen Staaten, der darauf abzielt Frieden, Wohlstand und Stabilität in Europa zu fördern. Österreich trat am 1. Jänner 1995 der EU bei.

  Ursprünglich als reiner Wirtschaftszusammenschluss gegründet, hat sich die EU im Laufe der Zeit zu einer Gemeinschaft entwickelt, die heute zahlreiche bedeutende Politikfelder umfasst. Diese reichen von der Bekämpfung des Klimawandels und dem Umweltschutz über Gesundheitsfragen bis hin zu außenpolitischen Beziehungen sowie Themen wie Sicherheit, Justiz und Migration.

  Neben Österreich sind derzeit Belgien, Bulgarien, Tschechien, Dänemark, Deutschland, Estland, Irland, Griechenland, Spanien, Frankreich, Kroatien, Italien, Zypern, Lettland, Litauen, Luxemburg, Ungarn, Malta, Niederlande, Polen, Portugal, Rumänien, Slowenien, Slowakei, Finnland und Schweden die Mitgliedstaaten der EU.

  Mehr Informationen zur Erweiterung der EU

• Welche EU-Organe gibt es?

  Die Organe der EU bestehen aus: Dem Europäischen Parlament, dem Europäischen Rat, dem Rat der Europäischen Union, der Europäischen Kommission, dem Gerichtshof der Europäischen Union, der Europäischen Zentralbank und dem Europäischen Rechnungshof.

  Die EU-Organe sind Teil des institutionellen Gefüges der EU und vertreten die Interessen der EU. Im Einzelnen sind dies die Interessen der

  • Bürgerinnen und Bürger durch direkt gewählte Abgeordnete des Europäischen Parlaments,
  • Regierungen der Mitgliedstaaten durch den Rat der EU (auf Minister: innenebene) und den Europäischen Rat (auf Ebene der Staats- und Regierungschefs) sowie
  • EU gegenüber anderen Staaten und Organisationen durch u.a. die Europäische Kommission und die Europäische Zentralbank.

  Hinzu kommen die beratenden Organe der EU, der Ausschuss der Regionen (AdR) und der Wirtschafts- und Sozialausschuss (WSA).

• Was ist der Vertrag von Lissabon?

  Der Vertrag von Lissabon ist ein völkerrechtlicher Vertrag zwischen den Mitgliedstaaten der EU, der darauf abzielt, das erweiterte Europa handlungsfähiger, demokratischer und transparenter zu machen.

  Der Vertrag regelt unter anderem die Ausstattung der EU mit einer eigenen Rechtspersönlichkeit, die polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen, die Beteiligung der nationalen Parlamente an der Gesetzgebung der EU sowie die rechtliche Gleichstellung der Charta der Grundrechte mit den EU-Verträgen als Primärrecht der EU.
  Er wurde am 13. Dezember 2007 unter portugiesischer Ratspräsidentschaft in Lissabon unterzeichnet und trat am 1. Dezember 2009 in Kraft.

• Was ist das Subsidiaritätsprinzip?

  Das Subsidiaritätsprinzip besagt, dass die EU nur dann tätig werden soll, wenn eine Maßnahme besser auf EU-Ebene als auf nationaler, regionaler oder lokaler Ebene umgesetzt werden kann. Ist es aufgrund des Umfangs oder der Auswirkungen einer Maßnahme sinnvoller, sie auf Unionsebene zu verfolgen, soll die EU tätig werden. Andernfalls bleibt die Verantwortung bei den Mitgliedstaaten, die die Ziele selbstständig erreichen sollen.

  Ein Beispiel für eine Angelegenheit, die auf EU-Ebene effektiver geregelt wird, ist die Umweltschutzpolitik. Dagegen ist die lokale Verkehrsplanung besser auf regionaler Ebene angesiedelt, da sie stark von spezifischen, lokalen Gegebenheiten abhängt.

  Das Subsidiaritätsprinzip wurde erstmals im Vertrag von Maastricht (1993) verankert. Mit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon (2009) wurde es in Artikel 5 des Vertrags über die EU aufgenommen und weiter präzisiert.

• Wie setzt sich das Europäische Parlament zusammen?

  Die Bürgerinnen und Bürger der EU wählen die Mitglieder des Europäischen Parlaments alle fünf Jahre direkt. Die 720 Sitze im Europäischen Parlament werden auf alle EU‑Mitgliedstaaten verteilt. Jedes Land verfügt über eine festgelegte Anzahl von Sitzen, wobei Malta als kleinstes Mitgliedsland sechs Mandate vergeben darf, Deutschland als größtes Mitgliedsland 96. Österreich verfügt aktuell über 20 Sitze.

• EU-Erweiterungen seit der Gründung der EU

  Seit der Gründung der Europäischen Gemeinschaft kam es zu fünf Beitrittswellen, durch die zu den sechs Gründerstaaten – Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande – nach und nach weitere Länder hinzugekommen sind.

  • 1973: Dänemark, Irland, Vereinigtes Königreich (Austritt am 31. Jänner 2020)
  • 1981: Griechenland
  • 1986: Spanien, Portugal
  • 1995: Österreich, Finnland, Schweden
  • 2004: Tschechien, Estland, Zypern, Lettland, Litauen, Ungarn, Malta, Polen, Slowenien, Slowakei
  • 2007: Bulgarien, Rumänien
  • 2013: Kroatien

  Aktuelle Beitrittskandidaten sind: Bosnien und Herzegowina, Moldau, Montenegro, Nordmazedonien, Serbien, Türkei, Ukraine, Georgien und Albanien. Island hat im März 2015 seinen Beitrittsantrag zurückgezogen.

• Der Euro als gemeinsame Währung

  Der Euro wurde 1999 als Verrechnungswährung und 2002 als Bargeldwährung eingeführt. Er ist die gemeinsame Währung jener EU-Mitgliedstaaten, die sich im Rahmen der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) entschlossen haben, eine gemeinsame Geldpolitik zu betreiben. Sie bilden gemeinsam den Euroraum bzw. die Eurozone und haben sich zur informellen Eurogruppe zusammengeschlossen.

  Voraussetzung für die Einführung des Euros ist die Erfüllung der sogenannten Konvergenzkriterien. Aber auch nach Einführung des Euros sind die Mitgliedstaaten zur Einhaltung bestimmter Konvergenzwerte im Rahmen des Stabilitäts- und Wachstumspaktes (SWP) zur Wahrung der Haushaltsdisziplin verpflichtet.

  Die Währungs- und Geldpolitik hingegen haben die Mitgliedstaaten der Eurozone in die ausschließliche Zuständigkeit der unabhängigen Europäischen Zentralbank gelegt. Ein vorrangiges währungs- sowie wirtschaftspolitisches Ziel ist, die Stabilität des Euros zu gewährleisten.

• Zeitliche Entwicklung der Einführung des Euros

  Nachfolgend ein zeitlicher Überblick über die Einführung des Euros als Währung in der EU: 

  • 2002: Belgien, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Portugal und Spanien
  • 2007: Slowenien
  • 2008: Malta und Zypern 
  • 2009: Slowakei
  • 2011: Estland
  • 2014: Lettland
  • 2015: Litauen 
  • 2023: Kroatien 

  Sieben Mitgliedstaaten haben den Euro nicht als Landeswährung eingeführt. Das sind Bulgarien, Tschechien, Dänemark, Ungarn, Polen, Rumänien und Schweden. Neben den EU-Mitgliedstaaten gibt es auch Länder, die keine Mitglieder der EU sind, deren Währung jedoch der Euro ist: Andorra, Montenegro, Kosovo, Monaco, San Marino und der Vatikanstaat.