News in einfacher Sprache 10.05.2023, 11:39

Nationalratspräsident Sobotka besucht Schwerpunkt-Region Westbalkan

Rund um den Europatag am 9. Mai hält sich Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka drei Tage in Ländern des Westbalkans auf. Mit Westbalkan-Staaten sind die Länder gemeint, die früher Jugoslawien und Albanien waren, jetzt aber noch nicht zur EU gehören. Diese Staaten sind Bosnien und Herzegowina, Serbien, Montenegro, Kosovo, Albanien, Nordmazedonien. 

Der Westbalkan gilt zurzeit als die Schwerpunkt-Region des österreichischen Parlaments. Auf seiner Reise besucht Wolfgang Sobotka die Länder Kosovo, Montenegro und Serbien. In seinen Gesprächen mit den politischen Vertreter:innen der jeweiligen Länder ging es vor allem um diese Themen: 

  • Beziehungen zwischen Österreich und dem jeweiligen Land
  • Die Annäherung der Westbalkan-Staaten an die Europäische Union 
  • Die Situation in der Region Westbalkan
  • Migration 

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka sagte bei seiner Reise: Die Annäherung der Westbalkan-Staaten an die Europäische Union ist ein wichtiges Thema. Österreich wird alles unternehmen, damit dieses Thema weiterhin auf EU-Ebene beachtet wird.

Besuch im Kosovo

Am ersten Tag seiner Westbalkan-Reise war Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka im Kosovo. Dort traf er sich in der Hauptstadt Pristina zu einem Gespräch mit dem Parlamentspräsidenten des Kosovos, Glauk Konjufca, und Premierminister Albin Kurti. Sie sprachen auch über die Beziehung zwischen dem Kosovo und Serbien. 

Im Jahr 2008 erklärte der Kosovo seine Unabhängigkeit von Serbien. Das wurde von vielen Ländern anerkannt, zum Beispiel von den USA und den meisten EU-Mitgliedstaaten. Serbien erkennt die Unabhängigkeit des Kosovo aber nicht an und betrachtet es weiterhin als Teil seines Staatsgebietes. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka sagte über die Beziehung zwischen den beiden Ländern: Kosovo und Serbien müssen weiterhin miteinander reden. Für eine gute Beziehung zueinander gibt es keine andere Möglichkeit als Gespräche. Sobotka sprach außerdem auch über die Beziehungen zur Europäischen Union und sagte: Es ist wichtig, dass die Westbalkan-Länder enger an die EU herangeführt werden.

Zu Besuch in der Demokratiewerkstatt in Montenegro

Am Europatag, dem 9. Mai, war Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka Gast in Podgorica, der Hauptstadt von Montenegro. Hier besuchte er die Demokratiewerkstatt im Parlament.  
Demokratiewerkstätten sind Bildungseinrichtungen an Parlamenten. Sie sollen Kindern und Jugendlichen in Form von Workshops das Thema Demokratie näherbringen. Die frühere Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) startete 2007 die "Demokratiewerkstatt" im österreichischen Parlament. Anschließend wurde das Projekt auch in andere Länder getragen. 

2013 wurde die Demokratiewerkstatt in Montenegro gegründet. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka gratulierte bei seinem Besuch in der montenegrinischen Demokratiewerkstatt seiner Amtskollegin Danijela Đurović zu diesem 10-jährigen Jubiläum. Er sagte: Mit der Demokratiewerkstatt und weiteren Initiativen hat man ein großes Angebot für Kinder und Jugendliche zur Vermittlung von Demokratie und die Arbeit im Parlament geschaffen. Es ist erfreulich, dass es dieses erfolgreiche Konzept auch in anderen Ländern wie Montenegro gibt.

Besuch in der Republik Serbien

Am letzten Tag seiner Westbalkan-Reise hielt sich Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka in Serbien auf. Dort traf er sich in der Hauptstadt Belgrad mit dem Präsidenten der Republik Serbien Aleksandar Vučić, mit dem Präsidenten der serbischen Nationalversammlung Vladimir Orlić sowie mit dem stellvertretenden Premierminister und Außenminister Ivica Dačić. 


In den Gesprächen sagte Sobotka: Für ein besseres Verhältnis zwischen dem Kosovo und Serbien braucht es den politischen Willen und es braucht Kompromisse. Er sagte auch: Österreich unterstützt die Annäherung Serbiens an die Europäische Union. EU-Beitrittskandidaten wie Serbien müssen ihre Außenpolitik aber an die Europäische Union anpassen. Zum Thema Migration oder Einwanderung sagte Sobotka: Österreich und Serbien arbeiten in diesem Bereich gut zusammen. Die beiden Länder arbeiten auch zu dritt mit Ungarn gut zusammen.