News in einfacher Sprache 02.07.2024, 10:17

Oberösterreich hat mit 1. Juli den Vorsitz im Bundesrat übernommen

Neuer Bundesrats-Präsident heißt Franz Ebner

Bundesrat Franz Ebner (ÖVP) übernimmt vom 1. Juli bis Ende des Jahres die Präsidentschaft im Bundesrat. Er folgte auf die niederösterreichische Bundesrätin Margit Göll (ÖVP).

Der Oberösterreicher Dominik Reisinger (SPÖ) und die Salzburgerin Andrea Eder-Gitschthaler (ÖVP) sind ab sofort Vizepräsident:innen des Bundesrats.

Der neue Bundesrats-Präsident Franz Ebner hat ein Motto hat gewählt. Es heißt "Demokratie braucht Zukunft, Zukunft braucht Herkunft".

Ebner ist der festen Überzeugung: Wir müssen unsere Demokratie hüten. Wir müssen auch immer wieder auf die Vergangenheit schauen, um die Gegenwart zu verstehen und die Zukunft gestalten zu können.

Nach Oberösterreich übernimmt ab 1. Jänner 2025 Salzburg den Vorsitz in der Länderkammer.

Der Vorsitz im Bundesrat wechselt halbjährlich zwischen den Bundesländern. Der Wechsel erfolgt in alphabetischer Reihenfolge.

Begriffe einfach erklärt

Die Arbeit im Parlament ist sehr umfangreich und vielfältig. Es gibt viele Fachbegriffe. Diese Begriffe werden auf der Parlaments-Website einfach verständlich erklärt: 

Begriffe einfach erklärt