Raffaele Fitto zu Gast im EU-Ausschuss des Bundesrats

Die EU-Kommission hat 6 Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten. Sie alle sind für einen bestimmten Bereich zuständig. Einer von ihnen ist Raffaele Fitto. Er ist zuständig für die Bereiche Kohäsion und Reformen.

Kohäsion bedeutet, dass die Regionen in der EU stärker zusammenhalten und zusammenarbeiten sollen.

Mit der Kohäsions-Politik möchte die EU den Zusammenhalt in Europa stärken: in der Wirtschaft, in der Gesellschaft und zwischen den verschiedenen Gebieten. So soll sich die ganze EU gemeinsam gut entwickeln.

Derzeit gibt die EU ungefähr ein Drittel ihres Budgets für die Kohäsions-Politik aus.

Die EU plant ihr Budget immer für 7 Jahre. Sie legt fest, wie viel Geld sie in dieser Zeit ausgeben darf und wie das Geld aufgeteilt wird. Das ist der mehrjährige Finanz-Rahmen.

Die EU-Kommission hat den Finanz-Rahmen für 2028 bis 2034 vorgeschlagen. Sie plant darin große Änderungen für die Kohäsions-Politik:

Die Kohäsions-Politik soll mit anderen Bereichen zusammengelegt werden: mit Agrar-Politik, Fischerei, Einwanderung und Sicherheit. Diese Bereiche werden zu einem gemeinsamen Fonds, also Geldtopf.

Jedes EU-Land soll einen einzigen Plan dazu erstellen. Damit plant und verwaltet jedes Land das Budget aus dem Fonds. Es soll also keinen eigenen Plan für jede einzelne Region geben.

Im nächsten Finanz-Rahmen der EU sind dafür 783 Milliarden Euro vorgesehen.

Die EU hat einen Plan gemacht, um die Städte zu stärken: die EU-Agenda für Städte. Auch darum ist es im EU-Ausschuss gegangen.

Raffaele Fitto hat erklärt: Ungefähr 75 Prozent der Menschen in Europa leben in Städten. Deshalb sind Städte in der Kohäsions-Politik wichtig. Besonders, weil es in Europa viel zu wenig leistbare Wohnungen gibt.

Weitere Herausforderungen sieht Fitto in folgenden Bereichen: Wasser, Energie, Wettbewerbs-Fähigkeit und Verteidigung.

Nach dem Gespräch mit Fitto sprach der EU-Ausschuss über den europäischen Plan für erschwinglichen Wohnraum, also leistbare Wohnungen.

Außerdem hat der Ausschuss den Aktionsplan "RESourceEU" besprochen. Durch den Plan soll die Strategie für kritische Rohstoffe schneller umgesetzt werden.

Kritische Rohstoffe sind Stoffe, die für die Wirtschaft und die Industrie sehr wichtig sind. Es gibt aber ein hohes Risiko, dass die Stoffe nicht verfügbar oder lieferbar sind, deshalb nennt man sie kritische Rohstoffe. Dazu zählen zum Beispiel Nickel und Magnesium.