Rückblick: Wie Österreich der EU beitrat

Seit 1. Jänner 1995 ist Österreich Mitglied der Europäischen Union, kurz EU.

Die erste Wahl zum EU-Parlament war für Österreicher:innen aber erst am 13. Oktober 1996. In der Zwischenzeit waren im EU-Parlament Abgeordnete aus Österreich tätig, die der Nationalrat bestimmt hatte. Erst nach dem Oktober 1996 waren gewählte Abgeordnete aus Österreich im EU-Parlament.

Am 9. Juni 2024 finden in unserem Land schon die 7. EU‑Wahlen statt.

Vor der Abstimmung im Parlament im November 1994 gab es in Österreich eine Volksabstimmung über den EU‑Beitritt. Am 12. Juni 1994 stimmten 66,6 Prozent der Wähler:innen für den Beitritt. Das heißt: Es gab doppelt so viele Ja‑Stimmen wie Nein‑Stimmen.

Peter Kostelka von der SPÖ war der erste Redner.

Er nannte den EU-Beitritt den "Beginn einer neuen Epoche" und erwartete für "österreichische Arbeitnehmer klare Vorteile". Peter Kostelka glaubte, dass Österreich in der Union ein Vorbild sein könnte. Und er sah die für die Zukunft die Vorstellung "von Frieden, sozialer Gerechtigkeit und Versöhnung der Menschen mit der Natur".

Klubobmann Andreas Khol von der ÖVP sah für Österreich die Gleichberechtigung im "großen Europa". Er meinte, dass sich Österreich für die "neuen Demokratien" in Osteuropa und Mitteleuropa einsetzen könnte. Andreas Khol sagte zum Schluss: "Der europäische Geist ist die Zukunft."

Johannes Voggenhuber von den Grünen war gegen einen Beitritt zur EU. Er wollte aber das Ergebnis der Volksabstimmung respektieren und deshalb trotzdem für den Beitritt stimmen. Johannes Voggenhuber meinte, die Gegner:innen der EU könnten nun auf Kritik und Änderungen innerhalb der EU setzen, weil es ohnehin keine andere Möglichkeit gebe.

Klubobfrau Heide Schmidt vom Liberalen Forum betonte, dass sie immer schon für den Beitritt gewesen sei. Sie sagte auch, dass Europa eine gemeinsame Politik für Einwanderung brauche. Das sollte verbunden sein mit einem großzügigen Asyl-Recht und einer gemeinsamen Außenpolitik und Sicherheitspolitik.