News in einfacher Sprache 01.10.2025, 11:06

Steirischer Landeshauptmann Kunasek spricht im Bundesrat

Im Bundesrat hat immer ein Bundesland den Vorsitz. Die Bundesländer wechseln sich alle 6 Monate ab. Seit Juli ist die Steiermark dran.

Auch in der Konferenz der Landeshauptleute hat die Steiermark gerade den Vorsitz.

Mario Kunasek ist der steirische Landeshauptmann. Er gibt zu Beginn der Bundesrats-Sitzung eine Erklärung ab. Danach gibt es eine Diskussion dazu.

Außerdem ist eine Aktuelle Stunde geplant. Finanzminister Markus Marterbauer wird zu Gast sein.

Die Bundesrats-Sitzung beginnt um 9 Uhr.

Der Bundesrat trifft sich am Donnerstag, 9. Oktober für seine nächste Sitzung.

Beschlüsse aus dem National­rat

Der Bundesrat bespricht in seiner Sitzung mehrere Beschlüsse des Nationalrats:

  • Das Waffen-Gesetz wird strenger. Man muss zum Beispiel älter sein als früher, wenn man eine Waffe kaufen will. Außerdem werden die Tests ausgeweitet, die man vor dem Kauf machen muss.
  • Es gibt Änderungen im ORF-Gesetz und im ORF-Beitrags-Gesetz.
  • Maßnahmen sind geplant, um die kritische Infrastruktur besser zu schützen. Zur kritischen Infrastruktur gehören alle Einrichtungen und Systeme, die wichtig sind, damit die Gesellschaft funktioniert. Zum Beispiel in den Bereichen Energie, Wasser und Gesundheit.

Begriffe einfach erklärt

Die Arbeit im Parlament ist sehr umfangreich und vielfältig. Es gibt viele Fachbegriffe. Diese Begriffe werden auf der Parlaments-Website einfach verständlich erklärt: 

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