Nächste Woche treffen sich viele Ausschüsse zu Sitzungen. Sie beraten über neue Vorschläge. Der Bundesrat hält seine letzte Sitzung unter dem Vorsitz von Salzburg ab. Es gibt Veranstaltungen zu den Themen 70 Jahre Staatsvertrag und 80 Jahre Flucht und Vertreibung von deutschsprachigen Menschen in Europa. Es kommen auch Gäste aus verschiedenen Ländern ins Parlament.
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20.06.2025, 12:45
Viele Ausschüsse: Die Woche vom 23. bis 27. Juni
Neun Ausschüsse in drei Tagen
Von 9. Juli bis 10. September ist der Nationalrat in der tagungsfreien Zeit. Die Abgeordneten treffen sich vorher in Fachausschüssen und bereiten sich auf die letzten Nationalrats-Sitzungen vor. Zwischen 24. Juni und 26. Juni treffen sich neun Ausschüsse.
Im Parlament bereiten sich die Abgeordneten auf die Nationalrats-Sitzung vom 9. bis spätestens 11. Juli vor.
Zum Beispiel treffen sich diese Ausschüsse:
- Finanzausschuss
- Rechnungshofausschuss
- Justizausschuss
- Kulturausschuss
- Petitionsausschuss
- Verfassungsausschuss
- Landwirtschaftsausschuss
Die Themen der Sitzungen stehen aber noch nicht alle fest.
Der Finanzausschuss will eine Aussprache mit Finanzminister Markus Marterbauer. Auch Helmut Ettl und Eduard Müller von der Finanzmarktaufsicht sollen dabei sein.
Der Justizausschuss will eine Aussprache mit Justizministerin Anna Sporrer.
Die Abgeordneten sprechen außerdem über diese Themen: Verbot von "Dick-Pics", Eheverbot unter 18 Jahren und Erweiterung des Verbots von Ehen zwischen Verwandten.
Im Bildungsausschuss geht es um eine Bürgerinitiative für eine Leistungsbeurteilung ohne Noten.
Im EU-Hauptausschuss sprechen Bundeskanzler Christian Stocker und Europaministerin Claudia Plakolm über die Themen des EU-Gipfels am 26. und 27. Juni.
Letzte Sitzung des Bundesrats vor dem Vorsitzwechsel
Auch die Mitglieder des Bundesrats arbeiten in Ausschüssen: Am Mittwoch kommt der EU-Ausschuss zusammen. Die Themen stehen noch nicht fest.
Zu Mittag hält der Bundesrat seine letzte Sitzung unter dem Vorsitz von Salzburg ab. Zur Erinnerung: Im Bundesrat wechselt der Vorsitz jedes halbe Jahr. Die Reihenfolge ist alphabetisch nach den Bundesländern. Bundesratspräsidentin Andrea Eder-Gitschthaler übergibt das Amt mit 1. Juli an Peter Samt aus der Steiermark.
Andrea Eder-Gitschthaler wird die Sitzung zum letzten Mal als Bundesratspräsidentin leiten.
Es wird um diese Themen gehen:
- Budgetbegleitgesetz
- Änderungen im Universitätsgesetz
- Sonderregeln für die Matura des Grazer BORG Dreierschützengasse. Nach dem Amoklauf können die Schüler:innen selbst entscheiden, ob sie die mündliche Prüfung machen wollen.
Diskussionsveranstaltung für Schüler:innen
Am Dienstag gibt es eine Veranstaltung für Schüler:innen. Der Anlass ist, dass vor 70 Jahren der Staatsvertrag unterschrieben worden ist. Schüler:innen können mit Expert:innen aus dem Parlament und den Universitäten Wien und Innsbruck sprechen. Die Themen sind Unabhängigkeit, Freiheit und Frieden. Es geht auch darum, wie sich diese Themen seit 1955 verändert haben. Das Parlament zeigt die Veranstaltung live in der Mediathek.
Am Donnerstag gibt es im Parlament einen Vortrag. In dem Vortrag geht es um die Vertreibung von deutschsprachigen Menschen aus den Ländern, die früher zur Habsburger-Monarchie gehört haben. Nach dem Zweiten Weltkrieg sind viele von ihnen nach Österreich gekommen.
Internationales
Der "UNESCO Weltbildungsbericht” ist ein Bericht, der jedes Jahr erscheint. In dem Bericht steht, welche Fortschritte es weltweit im Bereich Bildung gibt. Der Direktor ist Manos Antoninis. Er trifft sich mit Mitgliedern des Bildungsausschusses zu einer Aussprache.
Mitglieder des Land- und Forstwirtschaftsausschusses treffen sich mit Mitgliedern des Landwirtschaftsausschusses des kroatischen Parlaments.
Begriffe einfach erklärt
Die Arbeit im Parlament ist sehr umfangreich und vielfältig. Es gibt viele Fachbegriffe. Diese Begriffe werden auf der Parlaments-Website einfach verständlich erklärt: