Margit Göll ist neue Bundesrats-Präsidentin
Seit 1. Jänner 2024 ist Bundesrätin Margit Göll (ÖVP) Vorsitzende des Bundesrats. Sie folgt der Kärntnerin Claudia Arpa (SPÖ) an der Spitze der Länderkammer des österreichischen Parlaments.
Margit Göll ist Bürgermeisterin der Gemeinde Moorbad Harbach und seit März 2023 Mitglied im Bundesrat. Sie will während ihrer halbjährigen Präsidentschaft Europa in den Fokus rücken und dabei ganz besonders die österreichischen Grenzregionen zu Tschechien und zur Slowakei. Geplant ist zum Beispiel eine Jugendkonferenz mit Jugendlichen aus Österreich, der Slowakei und Tschechien. Die Teilnehmer:innen sollen sich mit den Anliegen der jungen Bevölkerung der Grenzregionen befassen.
Der Vorsitz im Bundesrat wechselt halbjährlich zwischen den Bundesländern. Der Wechsel erfolgt in alphabetischer Reihenfolge. So wird im zweiten Halbjahr 2024 Oberösterreich den Vorsitz übernehmen.
Als Vizepräsidenten stehen Göll bis zur Jahresmitte die oberösterreichischen Bundesräte Dominik Reisinger (SPÖ) und Franz Ebner (ÖVP) zur Seite.