Das Land der schwarzen Berge

Wien (PK) - Beginnend am 7. Jänner 2008, hat die Parlamentskorrespondenz die Parlamente der 16 Teilnehmerländer der EURO 08 porträtiert. Wir bringen in der Folge – jeweils am Montag – die Porträts der Parlamente der anderen europäischen Staaten von A wie Albanien bis Z wie Zypern. Heute: Montenegro.

Er misst nur rund 13.000 Quadratkilometer und zählt knapp mehr als 600.000 Einwohner. Der neueste Staat Europas ist damit flächen- und einwohnermäßig auf dem Niveau des Bundeslandes Tirol. Dennoch wurde seine seit 1992 von nationalistischen Kreisen betriebene Eigenstaatlichkeit 2006 allgemein anerkannt. Heute ist Montenegro Mitglied der UNO und des Europarates, seine Regierung strebt den Beitritt zur EU an.

Anfänge

In der Spätantike war das heutige Montenegro Teil der römischen Provinz Illyrien. Bei der Reichsteilung 395 verblieb es mitsamt der illyrischen Provinz bei Westrom, doch wurde die Region nach dem Untergang des weströmischen Reiches 535 von Byzanz erobert. Ab dem 6. Jahrhundert siedelten sich slawische Stämme in dem Gebiet an, die spätestens ab dem 8. Jahrhundert die Mehrheit der Bevölkerung stellen. Im 9. Jahrhundert entwickelten sich vor allem Kotor und Budva zu wichtigen Häfen des byzantinischen Reiches.

Im Zuge des Niedergangs von Byzanz breiteten sich am Balkan eigenständige Slawenreiche aus, von denen das Kaiserreich des Stephan Dusan das bedeutendste werden sollte. Aber auch Montenegro erlebte eine kurze Phase der Unabhängigkeit, gründeten die Fürsten von Zeta doch 1360 ein selbständiges Staatswesen, das allerdings 1421 unter serbische Patronanz gestellt wurde.

Im Gegensatz zu den anderen Gebieten des Balkans blieb jedoch ein Teil Montenegros von den Türken unbehelligt. Während die nördliche Küstenregion bis 1797 Teil von Venedig und danach bis 1918 Teil der Habsburgermonarchie war, und der Süden Montenegros von den Türken kontrolliert wurde, hielt sich die karstige Hochebene um Zeta als formal autonomes Gebiet, das ab 1528 von den orthodoxen Bischöfen von Cetinje beherrscht wurde. 1697 wurde die Bischofswürde innerhalb der Familie Njegos erblich – die Herrscherwürde wurde stets vom Onkel zum Neffen vererbt, da ein orthodoxer Bischof zölibatär leben muss.

Peter I. Njegos (1748-1830) gelang es durch eine geschickte Mischung aus Diplomatie und militärischen Unternehmungen, sein Gebiet als eigenes Fürstentum anerkannt zu bekommen. Er hinterließ durch den Ausbau von Verwaltung und Justiz eine verfestigte gesellschaftliche Struktur in der bis dahin archaisch und von Stammespolitik geprägten Region. Sein Neffe Peter II. (1813-1851) trat zudem als Dichter hervor, sein Lyrikzyklus "Bergkranz" zählt zu den wichtigsten Frühwerken der serbokroatischen Literatur. Als Herrscher setzte er die Reformen seines Onkels fort und schuf eigene Verwaltungs- und Vollzugsbehörden und baute ab 1843 ein montenegrinisches Schulwesen auf. Sogar parlamentarische Instrumentarien dachte Peter II. an, doch gelangten diese Überlegungen durch seinen frühen Tod an einem Lungenleiden nicht mehr zur Ausführung.

Peters Nachfolger wurde Danilo II. (1826-1860), der sich 1852 selbst laisierte und sein Bistum endgültig in ein weltliches Fürstentum umwandelte. Danilo heiratete, um eine eigene Dynastie zu gründen, doch blieb ihm männlicher Nachwuchs versagt. Im Gegensatz zu seinem Oheim war Danilo ein absolutistisch denkender Monarch, der jede Form der Mitbestimmung strikt von sich wies. 1855 erließ er seinen eigenen Kodex, den er als "montenegrinische Verfassung" betrachtet wissen wollte. In der Präambel heißt es, dass in Montenegro keine andere Nation als die serbische lebe und keine andere Kirche als die orthodoxe wirke. Im selben Jahr ließ Danilo die erste Volkszählung in der Geschichte des Landes durchführen: Montenegro hatte damals knapp 80.000 Einwohner.

1860 wurde Danilo Opfer eines Attentats, sein Neffe Nikola (1841-1921) wurde somit letzter Herrscher des unabhängigen Montenegro. Am Berliner Kongress 1878 erhielt er endgültig die internationale Bestätigung der montenegrinischen Unabhängigkeit, die er durch das Knüpfen gutnachbarschaftlicher Beziehungen zu festigen trachtete. So verheiratete er seine Tochter mit dem serbischen Thronfolger Peter, nicht ahnend, dass diese Verbindung 1918 die eigene Dynastie um die Macht bringen würde. Zum 50. Jahrestag seiner Herrschaft proklamierte Nikola Montenegro zum Königreich, dessen einziger König er selbst blieb.

Dieser Schritt änderte jedoch nichts daran, dass in seinem kleinen Operettenreich die Anschlussbewegung an Serbien immer mehr Zulauf erhielt. 1905 musste Nikola dem Land tatsächlich eine Verfassung geben, auch ein Parlament war nun erstmals seit Peter II. wieder vorgesehen. Nikola versuchte jedoch, dieses umfassend zu kontrollieren; so wurden alle politischen Bewegungen, die nicht bedingungslos zum Thron standen, verboten und ihre Protagonisten inhaftiert oder aus dem Land vertrieben. Seiner Reputation half dies wenig, der deutsche Kaiser nannte ihn abfällig einen "alten Räuberhauptmann". Nachdem Montenegro den Ersten Weltkrieg an der Seite der Entente durchlebt hatte, beschloss die provisorische montenegrinische Nationalversammlung Ende November 1918 die Vereinigung des Landes mit dem Königreich der Serben, Kroaten und Slowenen. Für die nächsten 88 Jahre blieb Montenegro ein Bestandteil Jugoslawiens.

In Jugoslawien

Gemäß der nationalen Zusammensetzung der Bevölkerung (rund 95 Prozent der Montenegriner waren Serben, der Rest Albaner) entwickelten sich auch keine nationalen Parteien in Montenegro, vielmehr hatten die großen serbischen Parteien – die Radikalen und die Demokraten – ihre montenegrinischen Filialen. Dies umso mehr, als Montenegro zunächst als administrative Einheit gar nicht bestand. Erst im Zuge der Verwaltungsreform 1929 wurde das Gebiet als Zeta-Banschaft eine der neun Regionen des jetzt Jugoslawien geheißenen Königreichs.

Nach dem Überfall Nazideutschlands auf Jugoslawien besetzte das faschistische Italien Montenegro, wobei es Versuche gab, die alte Dynastie zu reaktivieren – immerhin war die italienische Königin eine Tochter von Nikola. Doch Viktor Emanuel und Mussolini wollten von solchen Ideen nichts wissen. Spätestens ab Sommer 1943 hatten die Italiener ohnehin andere Sorgen, und selbst die Deutschen, die ab Juli 1943 in Montenegro einrückten, vermochten sich kaum des immer hartnäckiger werdenden Widerstands der Tito-Partisanen zu erwehren. Bereits 1944 war Montenegro weitgehend befreit, und im November 1944 war das Gebiet eine der sechs konstitutiven Republiken der neuen Volksrepublik Jugoslawien.

Montenegro war freilich das kleinste Gebiet des neuen Staates und zählte kaum 400.000 Einwohner. Hinsichtlich der wirtschaftlichen Rückständigkeit lag Montenegro zwar klar vor Makedonien und Lichtjahre vor dem Kosovo, doch mit dem ökonomischen Niveau Sloweniens, Kroatiens und Serbiens konnte Montenegro nicht mithalten. In der SFRJ spielten Montenegriner daher nur selten eine wirklich wichtige Rolle. Starker Mann in der "Sozialistischen Republik Crna Gora" war zunächst Blazo Jovanovic (1907-1976), ehe ab 1963 Veselin Djuranovic (1925-1997) zur bestimmenden Persönlichkeit aufstieg. Er war zunächst montenegrinischer Regierungschef, dann bis 1977 Vorsitzender der montenegrinischen Kommunisten, um schließlich 1977 bis 1982 als jugoslawischer Premier zu fungieren. Danach vertrat er Montenegro im neu geschaffenen Staatspräsidium Jugoslawiens und war damit turnusgemäß 1984/85 Staatsoberhaupt der SFR Jugoslawien. Er blieb der einzige Montenegriner an der Staatsspitze, denn sein Nachfolger Branko Kostic (geb. 1939), der dieses Amt am 15. Mai 1992 hätte übernehmen sollen, konnte es ob des Zerfalls Jugoslawiens nicht mehr ausüben.

Auf dem Weg zur Unabhängigkeit

Im Laufe des Jahres 1992 sagten sich vier ehemalige Republiken von Jugoslawien los, nur Serbien (mit Kosovo und Vojvodina) sowie Montenegro verblieben im jugoslawischen Staatsverband. Der Staat nannte sich nun Bundesrepublik Jugoslawien und bemühte sich um eine ausgewogene Balance zwischen den beiden Gliedern des Bundes. So blieb die Funktion des Staatspräsidenten Serbien vorbehalten, während der Ministerpräsident von Montenegro gestellt wurde. Bis 1998 amtierte Radoje Kontic (geb. 1937) vom Bund der Kommunisten Montenegros (später "Demokratische Partei der Sozialisten Montenegros") und danach der ehemalige Parteichef des Bundes der Kommunisten Momir Bulatovic (geb. 1956). Auch nach dem Sturz von Staatspräsident Slobodan Milosevic (1941-2006) blieben die Postkommunisten in Montenegro tonangebend, Bulatovics Nachfolger als jugoslawische Premiers kamen gleichfalls aus deren Reihen.

2003 wurde der Bund in eine lose Union umgewandelt, der nun auch offiziell "Serbien und Montenegro" (SCG) genannt wurde, doch es zeigte sich rasch, dass die politische Elite Montenegros eigene Wege gehen wollte. Die politische Rechte trat für die Schaffung eines eigenständigen Staates Montenegro ein, die Linke verteidigte gemeinsam mit den serbischen Parteien in Montenegro die Union. In einem Referendum im Mai 2006 entschieden sich 55,5 Prozent derjenigen, die zur Urne geschritten waren, für ein eigenes Montenegro, das in der Folge recht rasch international anerkannt wurde. Filip Vujanovic (geb. 1954) von der DPS wurde erster Staatspräsident, Milo Djukanovic (geb. 1962) von der DPS löste 2008 den ersten Premier, den gleichfalls die DPS gestellt hatte, als Regierungschef ab.

Das montenegrinische Parlament

Schon während der Zeit in der SFR Jugoslawien hatte es ein montenegrinisches Parlament gegeben, dem 61 Jahre Befugnisse zukamen, die hierorts einem Landtag entsprächen. Mit der Anerkennung der Unabhängigkeit kommen diesem Parlament (www.skupstina.me) nun alle Befugnisse einer staatlichen Gesetzgebung zu. Die bislang einzigen Wahlen zum montenegrinischen Parlament fanden im September 2006 statt.

Die Partei von Djukanovic konnte dabei 48 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen, was für 41 von 81 Mandaten reichte. Die Serbische Partei errang ebenso 15 Prozent wie die Sozialisten, die beide mit 12 bzw. 11 Mandaten im Parlament vertreten sind. Zwei liberale Listen errangen zusammen 14 Sitze. Die restlichen drei Mandate gingen an albanische Gruppierungen.

In dem neuen Staat leben gemäß der Volkszählung von 2006 insgesamt 43 Prozent Montenegriner, 32 Prozent Serben, 12 Prozent Bosnier, fünf Prozent Albaner und ein Prozent Kroaten. 64 Prozent der Bevölkerung geben an, Serbisch zu sprechen, 21 Prozent nennen Montenegrinisch, sechs Prozent Bosnisch, fünf Prozent Albanisch und ein halbes Prozent Kroatisch. Kroatisch, Bosnisch, Albanisch, Montenegrinisch und Serbisch sind denn auch die fünf Amtsprachen in Montenegro.

Das Parlament hat das Recht, den Premierminister, der vom Präsidenten vorgeschlagen wird, formell zu ernennen. Es ist auch das allein zuständige Gremium für das Erlassen von Gesetzen und das Ratifizieren von Staatsverträgen. Durch das Parlament werden die Richter ernannt, es beschließt das Budget und kontrolliert die Regierung, welche sie mit einem Misstrauensvotum stürzen kann. Die Regierungsmehrheit empfindet sich als pro-europäisch und strebt einen Beitritt des Landes zur EU an.

HINWEIS: In dieser Serie sind bisher erschienen: Porträts der Parlamente der Teilnehmerländer der EURO 08 sowie Darstellungen  des Parlamentarismus in Albanien, Andorra, Belgien, Bosnien, Bulgarien, Dänemark, Estland, Finnland, Irland, Island, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Makedonien, Malta, Moldawien und Monaco. (Schluss)