COVID-19-Förderungen für Sportverbände, Kultureinrichtungen und Künstler:innen mit Ende 2022 weitgehend abgeschlossen

Wien (PK) – Im März 2020 wurde in Hinblick auf die finanziellen Herausforderungen der Corona-Pandemie beim Bundesminister für Finanzen der COVID-19-Krisenbewältigungsfonds eingerichtet. Die Bundesminister:innen erhielten daraus Mittel für die jeweiligen Unterstützungsprogramme ihrer Ressorts zur Bewältigung der COVID-19-Krise und wurden in weiterer Folge verpflichtet, monatlich Bericht zu den COVID-19-Unterstützungsmaßnahmen ihrer Ressorts zu erstatten. Das betraf auch den Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport (BMKKÖS) Werner Kogler (siehe Parlamentskorrespondenz Nr. 306/2021, Parlamentskorrespondenz Nr. 157/2022). Bis Ende 2022 waren die Hilfsprogramme für die Bereiche Sport sowie Kunst und Kultur bis auf Zahlungen, die über den Non-Profit-Organisationen-Unterstützungsfonds (NPO-Fonds) geleistet wurden, abgeschlossen. Das zeigen die Berichte für Jänner 2023 (III-890 d.B.), Februar 2023 (III-905 d.B.), März 2023 (III-925 d.B.), April 2023 (III-944 d.B.), Mai 2023 (III-963 d.B.), Juni 2023 (III-981 d.B.), Juli 2023 (III-1003 d.B.), August 2023 (III-1014 d.B.), September 2023 (III-1040 d.B.), Oktober 2023 (III-1065 d.B.), November 2023 (III-1074 d.B.) Dezember 2023 (III-1091 d.B.), die das Ministerium zu den Auszahlungen aus Mitteln des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds vorgelegt hat.

Auch die Berichtsserie für 2024 führt nur mehr Zahlungen an, die über den Non-Profit-Organisationen-Unterstützungsfonds (NPO-Fonds) geflossen sind. Für die anderen Programme bestätigen die Monatsberichte für Jänner 2024 (III-1118 d.B.), Februar 2024 (III-1133 d.B.), März 2024 (III-1148 d.B.) April 2024 (III-1167 d.B.), Mai 2024 (III-1194 d.B.), Juni 2024 (III-1198 d.B.) und Juli 2024 (III-1211 d.B.), dass keine weiteren Zahlungen erfolgt sind.

Der Bericht für August 2024 (III-1225 d.B.) hält fest, dass mit diesem Monat auch die Abwicklung des NPO-Fonds erfolgt war. Der Bericht für September 2024 (III-1239 d.B.) ergänzt, dass weniger als 0,5 Mio. € an Auszahlungen des NPO-Fonds noch nicht abgewickelt wurden. Die Fondsmittel umfassten insgesamt 818,6 Mio. €, die sich auf 808 Mio. € an Transfers und 10,6 Mio. € an Abwicklungskosten aufteilen. Die Berichte für Oktober 2024 (III-65 d.B.), November 2024 (III-81 d.B.) und Dezember 2024 (III-108 d.B.) weisen keine weitere Veränderungen dieser Zahlen aus.

Abgeschlossene Maßnahmen der UG 17 — Öffentlicher Dienst und Sport

Im Rahmen des Budgetkapitels UG 17 – Öffentlicher Dienst und Sport wurden ab 2020 zusätzliche Budgetmittel für die Bundessporteinrichtungen GesmbH und den Sportligen COVID-19-Fonds aus COVID-19-Krisenbewältigungsfonds veranschlagt und in weiterer Folge auch ausgezahlt. Wie dem Bericht für Dezember 2022 zu entnehmen ist, wurden an die Bundessporteinrichtungen GesmbH insgesamt 3,32 Mio. € aus Mitteln des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds überwiesen. Die Maßnahme ist damit abgeschlossen. Dasselbe gilt auch für den Sportligen COVID-19-Fonds. Hier wurden bis Ende 2022 insgesamt 71,53 Mio. € an Mittel aus dem COVID-19-Krisenbewältigungsfonds ausbezahlt.

2021 wurde zusätzlich der Sportbonus zur Förderung der Rückgewinnung von Mitgliedern bei den gemeinnützigen Sportvereinen geschaffen und mit 9 Mio. € aus dem COVID-19-Krisenbewältigungsfonds dotiert. Dazu kamen 2,61 Mio. € aus Mitteln der Allgemeinen Bundes-Sportförderung. Bis Ende 2022 flossen für die Phasen 1-4 des Sportbonus insgesamt 11.612.099,86 € an Fördermitteln. Das Programm ist damit abgeschlossen.

UG 17: NPO-Unterstützungsfonds

Ebenfalls in der UG 17 Öffentlicher Dienst und Sport finden sich die Mittel des Non-Profit-Organisationen-Unterstützungsfonds, der mit Mitteln aus dem COVID-19-Krisenbewältigungsfonds dotiert wurde. Der NPO-Unterstützungsfonds hat mit Ende 2022 seine Tätigkeit noch nicht abgeschlossen, weshalb der Bundesvoranschlag für 2023 noch 30,5 Mio. € für den NPO-Fonds vorsieht. Die Entwicklung der Auszahlungen des Fonds wird in einer eigenen Berichtsreihe ausgewiesen, die mit März 2021 begonnen hat (siehe Parlamentskorrespondenz Nr. 511/2021 und Parlamentskorrespondenz Nr. 38/2022). Der Bericht für August 2024 hält fest, dass für den NPO-Fonds insgesamt 818,6 Mio. € aufgewendet wurden, von denen 808 Mio. € 0 Mio. auf die eigentlichen Transfers und 10,6 Mio. € auf die Abwicklungskosten entfielen. Dem Bericht für September 2024 ist zu entnehmen, dass aus abwicklungstechnischen Gründen Förderungen in der Höhe von unter 0,5 Mio. € noch nicht ausbezahlt wurden.

Förderprogramm der UG 32 – Kunst und Kultur abgeschlossen

Alle Maßnahmen, die zur Bewältigung der Krise im Bereich Kunst und Kultur gesetzt wurden, sind im Laufe des Jahres 2022 abgeschlossen worden. Der Bundestheater-Konzern hat aus Mitteln des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds 18,39 Mio. € erhalten. Die Bundesmuseen und die Österreichische Nationalbibliothek erhielten insgesamt 39,64 Mio. €, an die Leopold-Museum-Privatstiftung gingen 3 Mio. €.

Über das Neustart Kultur"–Paket wurden insgesamt 19,88 Mio. € ausbezahlt. Zusätzlich flossen über die Förderschiene "Struktursicherung" 2,98 Mio. € an Förderungen. Der COVID-19-Fonds des Künstlersozialversicherungsfonds (KSVF) zahlte insgesamt 34,99 Mio. €, der Überbrückungsfonds für selbstständige Künstler:innen 157,13 Mio. € aus dem COVID-19-Krisenbewältigungsfonds an Fördermitteln aus. (Schluss) sox