Ausschuss für Konsumentenschutz (1/A-KO XXVI. GP) von 21.12.2017 bis 22.10.2019

Datum

Sitzungsüberblick

26.09.2019

7. Sitzung

Tagesordnung
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(Konstituierung)
nach Schluss der Plenarberatungen

09.05.2019

6. Sitzung

Tagesordnung
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Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
09.05.2019	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 6. Sitzung des Ausschusses: Hearing im Konsumentenschutzausschuss zum "Internet der Dinge" Nr. 508/2019
TOP 1	Allgegenwärtige Überwachung im Internet der Dinge auf Kosten des Konsumentenschutzes (102/A(E)) In der Sitzung vom 9. Mai 2019 vertagt!
TOP 2	Allgegenwärtige Überwachung im Internet der Dinge auf Kosten des Konsumentenschutzes – insbesondere der Smart-Cars (105/A(E)) In der Sitzung vom 9. Mai 2019 vertagt!

21.02.2019

5. Sitzung

Tagesordnung
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Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
21.02.2019	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 5. Sitzung des Ausschusses: Konsumentenschutzausschuss beschließt Expertenhearing zum Thema "Internet der Dinge" Nr. 158/2019
TOP 1	Allgegenwärtige Überwachung im Internet der Dinge auf Kosten des Konsumentenschutzes (102/A(E)) In der Sitzung vom 21. Februar 2019 vertagt!
21.02.2019	Ausschuss für Konsumentenschutz: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
21.02.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 11/AUA
21.02.2019	Beschlussfassung auf Veröffentlichung der im Rahmen des "Ausschussbegutachtungsverfahren" eingelangten Stellungnahmen im Internet
TOP 2	Allgegenwärtige Überwachung im Internet der Dinge auf Kosten des Konsumentenschutzes – insbesondere der Smart-Cars (105/A(E)) In der Sitzung vom 21. Februar 2019 vertagt!
21.02.2019	Ausschuss für Konsumentenschutz: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
21.02.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 11/AUA
21.02.2019	Beschlussfassung auf Veröffentlichung der im Rahmen des "Ausschussbegutachtungsverfahren" eingelangten Stellungnahmen im Internet
TOP 3	Inkassobüro (103/A(E)) In der Sitzung vom 21. Februar 2019 vertagt!
TOP 4	wohnortnaher Zugang zu einer Bankfiliale (399/A(E)) In der Sitzung vom 21. Februar 2019 vertagt!
TOP 5	unentgeltlicher Zugang zum eigenen Bargeld in allen Regionen Österreichs (400/A(E)) In der Sitzung vom 21. Februar 2019 vertagt!

18.12.2018

4. Sitzung

Tagesordnung
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Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
18.12.2018	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 4. Sitzung des Ausschusses: Hartinger-Klein: Aufwärtstrend in Konsumentenzufriedenheit hält laut EU-Verbraucherbarometer an Nr. 1534/2018
18.12.2018	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 4. Sitzung des Ausschusses: Verein für Konsumenteninformation (VKI) soll neu aufgestellt werden Nr. 1537/2018
TOP 1	Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 2	Konsumentenschutzrecht "NEU" (534/A(E))
TOP 3	mögliche Gesundheitsgefährdung durch Tätowierfarben (343/A(E)) In der Sitzung vom 18. Dezember 2018 vertagt!
TOP 4	wohnortnaher Zugang zu einer Bankfiliale (399/A(E)) In der Sitzung vom 18. Dezember 2018 vertagt!
TOP 5	unentgeltlicher Zugang zum eigenen Bargeld in allen Regionen Österreichs (400/A(E)) In der Sitzung vom 18. Dezember 2018 vertagt!
TOP 6	Sammelklage (483/A(E)) In der Sitzung vom 18. Dezember 2018 vertagt!

26.09.2018

3. Sitzung

Tagesordnung
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(Konstituierung)
nach Schluss der Plenarberatungen

26.09.2018

Neufestsetzung der Mitgliederzahl

13.03.2018

2. Sitzung

Tagesordnung
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Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
13.03.2018	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: Sozialministerin Hartinger-Klein will Wissen über Verbraucherrechte erhöhen Nr. 249/2018
TOP 1	Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 2	Allgegenwärtige Überwachung im Internet der Dinge auf Kosten des Konsumentenschutzes (102/A(E)) In der Sitzung vom 13. März 2018 vertagt!
TOP 3	Allgegenwärtige Überwachung im Internet der Dinge auf Kosten des Konsumentenschutzes – insbesondere der Smart-Cars (105/A(E)) In der Sitzung vom 13. März 2018 vertagt!
TOP 4	Inkassobüro (103/A(E)) In der Sitzung vom 13. März 2018 vertagt!
13.03.2018	Ausschuss für Konsumentenschutz: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
13.03.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 5/AUA
13.03.2018	Beschlussfassung auf Veröffentlichung der im Rahmen des "Ausschussbegutachtungsverfahren" eingelangten Stellungnahmen im Intranet
TOP 5	"Qualitätsgütesiegel-Gesetz für Lebensmittel" (118/A(E))

21.12.2017

1. Sitzung

Tagesordnung
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(Konstituierung)
nach Schluss der Plenarberatungen

21.12.2017

Festsetzung der Mitgliederzahl

Im Konsumentenschutzausschuss werden Gesetzesvorlagen und Anträge behandelt, die den Schutz von Verbraucherinteressen zum Inhalt haben. Das reicht von Rücktrittsrechten von Verträgen über Gütezeichen bis zu Sicherheitsvorschriften. Auch Bestimmungen der Lebensmittelsicherheit werden im Konsumentenschutzausschuss debattiert.

Letzte Veröffentlichungen/Berichte

Sitzungen des Ausschusses

Datum

Sitzungsüberblick

26.09.2019

7. Sitzung

Tagesordnung
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(Konstituierung)
nach Schluss der Plenarberatungen

09.05.2019

6. Sitzung

Tagesordnung
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Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
09.05.2019	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 6. Sitzung des Ausschusses: Hearing im Konsumentenschutzausschuss zum "Internet der Dinge" Nr. 508/2019
TOP 1	Allgegenwärtige Überwachung im Internet der Dinge auf Kosten des Konsumentenschutzes (102/A(E)) In der Sitzung vom 9. Mai 2019 vertagt!
TOP 2	Allgegenwärtige Überwachung im Internet der Dinge auf Kosten des Konsumentenschutzes – insbesondere der Smart-Cars (105/A(E)) In der Sitzung vom 9. Mai 2019 vertagt!

21.02.2019

5. Sitzung

Tagesordnung
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Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
21.02.2019	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 5. Sitzung des Ausschusses: Konsumentenschutzausschuss beschließt Expertenhearing zum Thema "Internet der Dinge" Nr. 158/2019
TOP 1	Allgegenwärtige Überwachung im Internet der Dinge auf Kosten des Konsumentenschutzes (102/A(E)) In der Sitzung vom 21. Februar 2019 vertagt!
21.02.2019	Ausschuss für Konsumentenschutz: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
21.02.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 11/AUA
21.02.2019	Beschlussfassung auf Veröffentlichung der im Rahmen des "Ausschussbegutachtungsverfahren" eingelangten Stellungnahmen im Internet
TOP 2	Allgegenwärtige Überwachung im Internet der Dinge auf Kosten des Konsumentenschutzes – insbesondere der Smart-Cars (105/A(E)) In der Sitzung vom 21. Februar 2019 vertagt!
21.02.2019	Ausschuss für Konsumentenschutz: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
21.02.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 11/AUA
21.02.2019	Beschlussfassung auf Veröffentlichung der im Rahmen des "Ausschussbegutachtungsverfahren" eingelangten Stellungnahmen im Internet
TOP 3	Inkassobüro (103/A(E)) In der Sitzung vom 21. Februar 2019 vertagt!
TOP 4	wohnortnaher Zugang zu einer Bankfiliale (399/A(E)) In der Sitzung vom 21. Februar 2019 vertagt!
TOP 5	unentgeltlicher Zugang zum eigenen Bargeld in allen Regionen Österreichs (400/A(E)) In der Sitzung vom 21. Februar 2019 vertagt!

18.12.2018

4. Sitzung

Tagesordnung
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Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
18.12.2018	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 4. Sitzung des Ausschusses: Hartinger-Klein: Aufwärtstrend in Konsumentenzufriedenheit hält laut EU-Verbraucherbarometer an Nr. 1534/2018
18.12.2018	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 4. Sitzung des Ausschusses: Verein für Konsumenteninformation (VKI) soll neu aufgestellt werden Nr. 1537/2018
TOP 1	Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 2	Konsumentenschutzrecht "NEU" (534/A(E))
TOP 3	mögliche Gesundheitsgefährdung durch Tätowierfarben (343/A(E)) In der Sitzung vom 18. Dezember 2018 vertagt!
TOP 4	wohnortnaher Zugang zu einer Bankfiliale (399/A(E)) In der Sitzung vom 18. Dezember 2018 vertagt!
TOP 5	unentgeltlicher Zugang zum eigenen Bargeld in allen Regionen Österreichs (400/A(E)) In der Sitzung vom 18. Dezember 2018 vertagt!
TOP 6	Sammelklage (483/A(E)) In der Sitzung vom 18. Dezember 2018 vertagt!

26.09.2018

3. Sitzung

Tagesordnung
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(Konstituierung)
nach Schluss der Plenarberatungen

26.09.2018

Neufestsetzung der Mitgliederzahl

13.03.2018

2. Sitzung

Tagesordnung
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Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
13.03.2018	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: Sozialministerin Hartinger-Klein will Wissen über Verbraucherrechte erhöhen Nr. 249/2018
TOP 1	Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 2	Allgegenwärtige Überwachung im Internet der Dinge auf Kosten des Konsumentenschutzes (102/A(E)) In der Sitzung vom 13. März 2018 vertagt!
TOP 3	Allgegenwärtige Überwachung im Internet der Dinge auf Kosten des Konsumentenschutzes – insbesondere der Smart-Cars (105/A(E)) In der Sitzung vom 13. März 2018 vertagt!
TOP 4	Inkassobüro (103/A(E)) In der Sitzung vom 13. März 2018 vertagt!
13.03.2018	Ausschuss für Konsumentenschutz: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
13.03.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 5/AUA
13.03.2018	Beschlussfassung auf Veröffentlichung der im Rahmen des "Ausschussbegutachtungsverfahren" eingelangten Stellungnahmen im Intranet
TOP 5	"Qualitätsgütesiegel-Gesetz für Lebensmittel" (118/A(E))

21.12.2017

1. Sitzung

Tagesordnung
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(Konstituierung)
nach Schluss der Plenarberatungen

21.12.2017

Festsetzung der Mitgliederzahl

Veröffentlichungen und Berichte

Keine Dokumente vorhanden.

Keine unerledigten Verhandlungsgegenstände.

Ausschuss für Konsumentenschutz (1/A-KO XXVI. GP) von 21.12.2017 bis 22.10.2019

Letzte Veröffentlichungen/Berichte

Sitzungen des Ausschusses

Veröffentlichungen und Berichte

Obmann

Obmannstellvertreter:in

Dokumente

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