Bundesrat Stenographisches Protokoll 679. Sitzung / Seite 32

Präsident Alfred Schöls: Zu einer weiteren Zusatzfrage hat sich Herr Bundesrat Herbert Thumpser gemeldet. – Bitte.

Bundesrat Herbert Thumpser (SPÖ, Niederösterreich): Frau Bundesministerin! Nachdem Sie die Frage vorher nicht beantwortet haben, möchte ich Sie fragen: Von welchen SchülerInnen aus welchen Schulen haben Sie Protestbriefe erhalten? (Zwischenruf des Bundesrates Bieringer. )

Präsident Alfred Schöls: Bitte, Frau Vizekanzlerin.

Bundesministerin für öffentliche Leistung und Sport Vizekanzlerin Dr. Susanne Riess-Passer: Sehr geehrter Herr Bundesrat! Ich habe diese Frage an die zuständige Ressortministerin, Frau Unterrichtsministerin Gehrer, weitergeleitet, die auch für allfällige dienstrechtliche Konsequenzen, die sich aus dem Vorgehen der betroffenen Lehrer oder Direktoren ergeben, zuständig ist. Frau Bundesministerin Gehrer ist das zuständige Regierungsmitglied, sie wird sich dieser Sache annehmen, und deswegen habe ich auch ihr diese Informationen entsprechend weitergeleitet.

Präsident Alfred Schöls: Ich darf bei der Gelegenheit auf die Bestimmungen der Geschäftsordnung verweisen, die vorsehen, dass die Zusatzfrage im Zusammenhang mit der Hauptfrage stehen muss. Ich tue mir bei allem Verständnis schwer, da den Zusammenhang zu sehen. (Bundesrat Thumpser: Verbesserung der Situation der Beamten!)

Ich komme nunmehr zur 5. Anfrage, 1188/M, an die Frau Bundesministerin für öffentliche Leistung und Sport.

Ich bitte Frau Bundesrätin Mag. Melitta Trunk um die Verlesung der Anfrage.

Bundesrätin Mag. Melitta Trunk (SPÖ, Kärnten): Frau Vizekanzlerin! Meine Frage lautet:

Präsident Alfred Schöls: Bitte, Frau Vizekanzlerin.

Bundesministerin für öffentliche Leistung und Sport Vizekanzlerin Dr. Susanne Riess-Passer: Sehr geehrte Frau Bundesrätin! Auch das ist kein Gegenstand der Vollziehung meines Ressorts. Ich beantworte Ihnen die Frage aber selbstverständlich trotzdem gerne:

Sie wissen, dass es vorgegebene Arbeitsplatzbewertungen gibt, auch für Mitarbeiter der Kabinette in den einzelnen Ressorts. Diese Arbeitsplatzbewertungen werden auch eingehalten. Ich kann Ihnen für mein Ressort – denn nur dazu bin ich befugt – die entsprechenden genauen Angaben über die Gehälter machen. Die Spanne der Gehälter der Mitarbeiter meines Kabinetts bewegt sich zwischen 15 914 S und 89 607 S, das ist das höchste Gehalt in diesem Zusammenhang.

Ich kann Ihnen auch gerne, wenn Sie daran Interesse haben, aber ich möchte Ihre Zeit nicht zu sehr in Anspruch nehmen (Bundesrat Mag. Hoscher: Ganz lieb!), obwohl es eine sehr interessante Frage ist – ich sehe schon, dass Sie es hören wollen, also mache ich das gerne –, einen Vergleich der Kosten und der Zahl der Mitarbeiter mit den früheren Kabinetten der früheren Bundesregierung (Bundesrat Würschl: Nein, jetzt wollen wir wissen!) darlegen (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Bundesräten der ÖVP), weil ich glaube, dass das sehr veranschaulicht, wie unterschiedlich diese Dinge gehandhabt werden. (Bundesrat Gasteiger: Sachaufwand!)

Ich vergleiche das Finanzministerium heute mit dem Finanzministerium früher, das heißt Finanzministerium Grasser mit Finanzministerium Edlinger. Herr Finanzminister Grasser hat in seinem Kabinett acht Mitarbeiter beschäftigt. Herr Finanzminister Edlinger hatte in seinem Kabi