Beginn der Sitzung: 9.03 Uhr
Vorsitzende:
Präsident Dr. Heinz Fischer, Zweiter Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn, Dritter Präsident Dr. Werner Fasslabend.*****
Präsident Dr. Heinz Fischer: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich darf Sie bitten, die Plätze einzunehmen, und eröffne die 94. Sitzung des Nationalrates, die für heute einberufen wurde.
Die Amtlichen Protokolle der 91. Sitzung vom 30. Jänner 2002 sowie der 92. und 93. Sitzung vom 31. Jänner 2002 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Als verhindert gemeldet für die heutige Sitzung ist Herr Abgeordneter Dr. Einem.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsident Dr. Heinz Fischer: Für die heutige Sitzung hat das Bundeskanzleramt über eine Entschließung des Herrn Bundespräsidenten betreffend die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:
Frau Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten Dr. Benita Ferrero-Waldner wird durch Herrn Bundesminister Dr. Martin Bartenstein vertreten.
Meine Damen und Herren! Ich darf Sie bitten, sich kurz von den Sitzen zu erheben. (Alle Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen.)
Trauerkundgebung
Präsident Dr. Heinz Fischer: Sie alle stehen sicher unter dem Eindruck der Tatsache, dass wir gestern die Nachricht von einem schweren Eisenbahnunglück in Österreich mit sechs Todesopfern und zahlreichen Verletzten erhalten haben. Ich glaube, es ist unser gemeinsames Bedürfnis, gegenüber den Angehörigen der Todesopfer unser aufrichtiges Mitgefühl zum Ausdruck zu bringen und dies insbesondere auch an unser ungarisches Nachbarland und an das ungarische Parlament zu richten, da ungarische Staatsbürger unter den Betroffenen dieses Unglücks sind.
Den Verletzten wünschen wir gute Besserung. Den Helfern danken wir für ihren immensen Einsatz und für die Arbeit, die sie unter schwierigsten Bedingungen geleistet haben.
Der Toten gedenken wir in Stille. (Alle Anwesenden verharren einige Zeit in stummer Trauer.)
Ich danke Ihnen. (Die Anwesenden nehmen ihre Plätze wieder ein.)
Mandatsverzicht und Angelobung
Präsident Dr. Heinz Fischer: Ich gebe bekannt, dass von der Bundeswahlbehörde die Mitteilung eingelangt ist, dass Herr Abgeordneter Helmut Haigermoser auf sein Mandat verzichtet hat und dass an seiner Stelle Herr Klaus Wittauer in den Nationalrat berufen wurde.
Da der Wahlschein des Genannten vorliegt und dieser im Hause anwesend ist, werde ich sogleich die Angelobung des neuen Abgeordneten Klaus Wittauer vornehmen.