Also ich würde mich an Ihrer Stelle bei den Rechnungshofbeamten für ihre Berichte bedanken. (Abg. Dr. Puswald: Haben wir schon gemacht!) Und ich ersuche Sie, dass Sie sich für das entschuldigen, was Sie im Ausschuss daraus machen wollen. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
23.09
Präsident Dr. Andreas Khol: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Der Herr Berichterstatter wünscht kein Schlusswort.
Wir gelangen nun zur Abstimmung, die ich über jeden Ausschussantrag getrennt vornehme.
Zuerst kommen wir zur Abstimmung über den Antrag des Rechnungshofausschusses, den vorliegenden Bericht III-174 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die hiezu ihre Zustimmung geben, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist die Mehrheit. Angenommen.
Nunmehr kommen wir zur Abstimmung über den Antrag des Rechnungshofausschusses, den vorliegenden Bericht III-179 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die hiezu ihre Zustimmung erteilen, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist mit Mehrheit angenommen.
Bericht des Kulturausschusses über den Antrag 750/A der Abgeordneten Mag. Dr. Andrea Wolfmayr, Dr. Helene Partik-Pablé, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die vorübergehende sachliche Immunität von Leihgaben zu Ausstellungen der Bundesmuseen, BGBl. I Nr. 133/2003, geändert wird (1396 d.B.)
11. Punkt
Bericht des Kulturausschusses über den Antrag 667/A (E) der Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend freier Eintritt in die Bundesmuseen (1397 d.B.)
Präsident Dr. Andreas Khol: Wir gelangen zu den Punkten 10 und 11 der Tagesordnung, über welche die Debatte unter einem durchgeführt wird.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Wir gehen in die Debatte ein.
Als erste Rednerin hat sich Frau Abgeordnete Mag. Muttonen gemeldet. Ihre Wunschredezeit beträgt 5 Minuten. – Bitte, Sie sind am Wort.
23.11
Abgeordnete Mag. Christine Muttonen (SPÖ): Herr Präsident! Frau Ministerin! Hohes Haus! Auf der Tagesordnung des Nationalrates stehen heute zwei Punkte, die wir im Kulturausschuss am 5. April behandelt haben. Abseits jeglicher inhaltlicher Debatten freuen wir uns immer, über kulturelle Angelegenheiten im Nationalrat diskutieren zu können. Allzu oft schaffen es ja Anträge zum Beispiel gar nicht bis ins Plenum, weil sie fortwährend vertagt werden.
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