Beginn der Sitzung: 10 Uhr
Vorsitzende: Präsident
Dr. Andreas Khol, Zweite Präsidentin Mag. Barbara Prammer,
Dritter Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn.
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Präsident Dr. Andreas Khol: Ich eröffne die 158. Sitzung des Nationalrates und begrüße die Damen und Herren im Hohen Haus.
Das Amtliche Protokoll der 157. Sitzung vom 29. Juni 2006 lag in der Parlamentsdirektion auf und blieb unbeanstandet.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Stadler, Faul, Lichtenegger und Dr. Glawischnig-Piesczek.
Herr Abgeordneter Van der Bellen hat im Sinne des § 50 der Geschäftsordnung schriftlich Einwendungen gegen die ausgegebene Tagesordnung erhoben. Diese betreffen den Punkt 20 der Tagesordnung.
Ich trete diesen Einwendungen nicht bei, weshalb der Nationalrat darüber zu entscheiden hat.
Die Debatte über die Einwendungen wird nach Durchführung der Aktuellen Stunde stattfinden.
In der Präsidialkonferenz wurde Konsens darüber erzielt, dass jede Fraktion dabei mit einem Redner zu Wort kommt, dessen Redezeit 4 Minuten nicht überschreiten darf, wobei da die grüne Fraktion beginnen wird.
Präsident Dr. Andreas Khol: Wir gelangen nunmehr zur Aktuellen Stunde mit dem Thema:
„Mehr Wachstum, mehr Arbeit, mehr Wohlstand –
Österreichs Wirtschaft wächst“
Als Erster zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Neugebauer. Seine Redezeit beträgt der Geschäftsordnung entsprechend 10 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.
10.01
Abgeordneter Fritz Neugebauer (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte Ihre Aufmerksamkeit 14 Monate und ein paar Tage zurück, und zwar auf den 1. Mai vergangenen Jahres lenken, an dem diese Bundesregierung zu einem Reformdialog in die Hofburg eingeladen hat, um das österreichische Aktionsprogramm für Wachstum und Beschäftigung zu beraten.
Am folgenden Tag haben die „Salzburger Nachrichten“ das ja auch entsprechend kommentiert:
„Natürlich kann man die Abhaltung eines Arbeitsmarktgipfels am 1. Mai als reine Show bezeichnen, wie dies Vertreter der Opposition im Vorfeld getan haben. Aber ein Vergleich mit unserem Nachbarland Deutschland zeigt, dass es – ... – allemal sinnvoller ist, am Tag der Arbeit über konkrete Maßnahmen zur Schaffung neuer Arbeitsplätze zu