Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Meine Damen und Herren! Es wird mir in Kürze das Protokoll der Rede des Abgeordneten Broukal vorliegen. Ich mache eine Sitzungsunterbrechung und bitte die vier Klubobleute zu einer Kurzpräsidiale zu mir ans Präsidium.
(Die Sitzung wird um 16.12 Uhr unterbrochen und um 17.33 Uhr wieder aufgenommen.)
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Ich bitte die Damen und Herren Abgeordneten, Platz zu nehmen.
Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf.
Bevor wir in der Tagesordnung weitergehen, nehme ich Bezug auf die Rede des Abgeordneten Broukal. Die dabei gemachten Äußerungen sprengen jede Relation bisher gemachter Äußerungen, die ich als Mitglied des Hohen Hauses erlebt habe.
Gemäß der Geschäftsordnung erteile ich Herrn Abgeordnetem Broukal einen Ordnungsruf.
Präsident Dr. Andreas Khol (den Vorsitz übernehmend): Meine Damen und Herren! Darüber hinaus stellt der Präsident namens der Präsidialkonferenz Folgendes fest:
Die Präsidialkonferenz verurteilt die Unterstellung, wonach ein Teil dieses Hauses dem Nationalsozialismus nachtrauere. Diese Äußerung ist inakzeptabel! Niemand in diesem Hause trauert dem Nationalsozialismus nach!
Die Präsidialkonferenz nimmt weiters die Stellungnahme von Klubobmann Dr. Josef Cap zur Kenntnis, wonach die SPÖ niemandem im Hohen Haus unterstellt, dem Nationalsozialismus nachzutrauern.
Abgeordneter Broukal erhält jetzt die Gelegenheit zu einer Stellungnahme.
17.35
Abgeordneter Josef Broukal (SPÖ): Meine Damen und Herren! Es tut mir Leid, ich habe Dinge gesagt, die man Ihnen gegenüber nicht sagen darf und nicht sagen soll.
Ich bedauere es und erbitte Ihre
Entschuldigung! (Beifall bei der SPÖ.)
17.36
Präsident Dr. Andreas Khol: Meine Damen und Herren! Die Präsidialkonferenz ist im Einvernehmen mit allen Parteien übereingekommen, dass hiermit die Debatte über die Dringliche Anfrage geschlossen ist.
Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
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Der Antrag der Abgeordneten Dr. Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses betreffend Untersuchung der Verantwortung von Bundesministerin Gehrer als Aufsichtsorgan der Bundesmuseen hinsichtlich der fehlenden Konsequenzen aus offenkundigen Missständen im Kunsthistorischen Museum wurde zurückgezogen, ebenfalls der Antrag auf eine Debatte, bei gleich bleibender Feststellung, dass in der nächsten Plenarsitzung die Grünen außerhalb der Kollisionsnormen und der diesfalls festgelegten Gesetzlichkeiten diesen Antrag erneut einbringen können.