14.42
Abgeordneter Dr. Peter Sonnberger (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Geschätzter Abgeordneter Reheis, Sie haben vom Leseverhalten gesprochen: Jawohl, hier könnten wir durchaus besser liegen, wenn man das international vergleicht.
Ich möchte aber heute diese Gelegenheit ergreifen, im Rahmen der Buchpreisbindung unseren ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im österreichischen Bibliothekswesen zu danken! (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ und der Grünen.)
Tausende ehrenamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter versorgen die Bevölkerung mit der Infrastruktur „Bibliothek“. Ich glaube, es ist heute wirklich ein guter Tag, dafür ein Dankeschön zu sagen.
Das Bundesgesetz über die Buchpreisbindung wurde im Jahr 2000 bis zum 30. Juni 2005 befristet. Die wesentlichen Ziele dieses Gesetzes waren die Aufrechterhaltung der Büchervielfalt, die Aufrechterhaltung der Vielfalt von Verlagen und Buchhandlungen, die Produktion von qualitativ hochwertigen Inhalten und eine flächendeckende Versorgung. – Und wenn man hört, dass es heute nach wie vor 1 000 Buchhandlungen gibt, so kann man sicher davon ausgehen, dass diese Ziele im Wesentlichen erreicht wurden. Daher wird die Befristung der Geltungsdauer des Buchpreisbindungsgesetzes mit diesem heutigen Beschluss aufgehoben.
Auf EU-Ebene hat das Europäische Parlament
im Mai 2002 den Gedanken der gesetzlichen Buchpreisbindung positiv
beurteilt; die Kommission hat jedoch noch keine entsprechenden Maßnahmen
gesetzt. Wir sollten uns dafür einsetzen. – Ich danke für Ihre
Aufmerksamkeit. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der
Freiheitlichen und der SPÖ.)
14.43
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Wir gelangen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf samt Titel und Eingang in 608 der Beilagen.
Ich ersuche jene Damen und Herren, die für diesen Gesetzentwurf sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist einstimmig angenommen.
Wir kommen sogleich zur dritten Lesung.
Ich bitte jene Damen und Herren, die dem vorliegenden Gesetzentwurf auch in dritter Lesung ihre Zustimmung erteilen, um ein entsprechendes Zeichen. – Der Gesetzentwurf ist auch in dritter Lesung einstimmig angenommen.
Wir gelangen nun zur Abstimmung über den Antrag des Kulturausschusses, den Bericht hinsichtlich des Entschließungsantrages 392/A (E) zur Kenntnis zu nehmen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die hiezu
ihre Zustimmung geben, um ein entsprechendes Zeichen. – Es ist dies mehrheitlich
angenommen.
Ich weise den Entschließungsantrag 392/A (E) dem Finanzausschuss zu.
7. Punkt
Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (495 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Abgeltung von Prüfungstätigkeiten im Bereich des Schulwesens mit Ausnahme des Hochschulwesens