Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich nehme die unterbrochene 21. Sitzung des Nationalrates wieder auf.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Ing. Gartlehner, Mandak, Mag. Schatz, Mag. Weinzinger, Ing. Hofer, Mag. Stadler.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ich gebe die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung, welche sich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union aufhalten, wie folgt bekannt:
Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein wird durch die Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit Christine Marek, der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Josef Pröll wird durch den Bundesminister für Inneres Günther Platter vertreten. Auf meiner Liste würde auch stehen, dass sich die Frau Unterrichtsministerin vertreten lässt, was nicht stimmt, weil sie bereits hier sitzt.
Redezeitbeschränkung
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Für den heutigen Sitzungstag wurden folgende Redezeiten festgelegt: SPÖ und ÖVP je 131 Minuten, Grüne und FPÖ je 108 Minuten sowie BZÖ 63 Minuten.
Kapitel 12:
Unterricht und Kultur
Kapitel 13: Kunst
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir setzen in den Verhandlungen der Budgets 2007 und 2008 fort.
Zur Beratung kommt nun der Teil Unterricht, Kunst und Kultur, Kapitel 12 und Kapitel 13.
Als Erster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Brosz mit einer Wunschredezeit von 9 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.
9.03
Abgeordneter Dieter Brosz (Grüne): Frau Präsidentin! Frau Unterrichtsministerin! Die SPÖ erzählt uns jetzt seit einiger Zeit, dass die Bildungspolitik oder das Bildungsbudget der Kern der sozialdemokratischen Handschrift im Regierungsübereinkommen ist. Man kann ja versuchen, einmal näher zu beleuchten, ob das stimmt oder nicht. (Zwischenruf des Abg. Broukal.) – Genau! Kollege Broukal ist schon wieder aktiv in aller Früh. Er hat uns über mehrere Zeitungen erklärt, dass das Budget um 10 Prozent gestiegen wäre. (Abg. Broukal: Ich habe vom Uni-Budget geredet!) – Nein, nein, vom Bildungsbudget.
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