Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll30. Sitzung / Seite 7

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung der Autobahn­vignette (280/A)(E)

Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Begleitforschung und Rechtsrahmen für Nanotechnologie (281/A)(E)

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beteiligung des Bundes am Bau einer Umfahrung für Schützen am Gebirge (282/A)(E)

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaf­fung der administrativen und finanziellen Trennung der medizinischen und der pflegeri­schen Versorgung (283/A)(E)

Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erwirkung einer neuer­lichen Ratifizierung in Form einer Volksabstimmung eines neu aufgelegten Vertrages für die Europäische Union (284/A)(E)

Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Abschließung von Rückübernahmeabkommen und Staatsverträgen zur Haftverbüßung der in Österreich verurteilten Ausländer im Heimatland (285/A)(E)

Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Westring samt 4. Donau­brücke für Linz (286/A)(E)

Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bau der Infrastruktur­projekte nach dem „Generalverkehrsplan Österreich 2002“ (287/A)(E)

Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend die sofortige Arretie­rung und umgehende Ausweisung von straffälligen Asylwerbern (288/A)(E)

Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen gegen den Missbrauch durch Scheinanmeldungen (289/A)(E)

Barbara Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beibehaltung der 30-mo­natigen Krankenversicherungsdauer auch bei Wahl der Kurzleistung im Kinderbetreu­ungsgeldgesetz (290/A)(E)

Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 23. Jänner 1974, BGBl. 60, über die mit gerichtlicher Stra­fe bedrohten Handlungen (Strafgesetzbuch – StGB), BGBl. Nr. 56/2006, geändert wird (291/A)

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend bewusst­seinsbildende Maßnahmen und Schaffung von entsprechenden Betreuungsprojekten in Folge der jüngsten StGB-Novelle (292/A)(E)

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend soziale und rechtliche Absi­cherung der pflegenden Angehörigen (293/A)(E)

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Sicherung der Pflege (294/A)(E)

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Konkurrenzklauseln in Ar­beitsverträgen (295/A)(E)

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stärkung der Rechte atypisch Beschäftigter (296/A)(E)