Zum Aufruf in der Fragestunde

am 7. Dezember 2011, 10 Uhr

vorgesehene Anfragen

 

 

1)

Anfrage

des Abgeordneten Dr. Christoph Matznetter (SPÖ)

 

Nr. 126/M

an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend

 

 

Basel III wird sich restriktiv auf die Kreditvergabe an kleine und mittlere Unternehmen auswirken. Welche Maßnahmen werden insbe­sondere im Rahmen der Austria Wirtschaft Service dagegen gesetzt?

 

2)

Anfrage

des Abgeordneten Peter Haubner (ÖVP)

 

Nr. 124/M

an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend

 

 

Welche Strategien planen Sie im Export im Hinblick auf die sich ein­trübende europäische Konjunktur?

 

3)

Anfrage

des Abgeordneten Bernhard Themessl (FPÖ)

 

Nr. 122/M

an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend

 

 

Was gedenken Sie gegen den eklatanten Fachkräftemangel in heimischen Betrieben zu unternehmen?

 

4)

Anfrage

der Abgeordneten Dr. Ruperta Lichtenecker (GRÜNE)

 

Nr. 121/M

an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend

 

 

Wie erklären Sie, dass es Ihnen in den fast zwei Jahren seit Beschlussfassung der "Energiestrategie 2020" nicht gelungen ist, einen Entwurf für das als Schlüsselmaßnahme angekündigte Energieeffizienzgesetz vorzulegen?

 

5)

Anfrage

des Abgeordneten Ernest Windholz (BZÖ)

 

Nr. 123/M

an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend

 

 

Aus welchem Grund haben Sie als Wirtschaftsminister im Ministerrat einer Schuldenbremse ohne zeitgleiche Festschreibung einer Steuer- und Abgabengrenze in der Verfassung die Zustimmung erteilt?

 

6)

Anfrage

der Abgeordneten Gabriele Binder-Maier (SPÖ)

 

Nr. 127/M

an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend

 

 

Welche Maßnahmen, insbesondere auf der Einnahmenseite, werden Sie treffen um die zukünftige Finanzierung des Familienlasten­ausgleichsfonds (FLAF) sicherzustellen?

 

7)

Anfrage

der Abgeordneten Ridi Maria Steibl (ÖVP)

 

Nr. 125/M

an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend

 

 

Zu welchen Ergebnissen kommt die von Ihnen in Auftrag gegebene  Studie des Instituts für Höhere Studien zur Struktur und Zukunft des Familienlastenausgleichsfonds?