Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Bartenstein. – Bitte. (Abg. Mag. Schwentner: Zur Geschäftsbehandlung!) – Zur Geschäftsbehandlung. – Bitte.
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12.23
Abgeordnete Mag. Judith Schwentner (Grüne) (zur Geschäftsbehandlung): Ich möchte mich beziehen auf die Rede des Herrn Kollegen Grosz gerade vorhin und seine Anmerkung zur Kollegin Silhavy in Bezug auf ihre Stimme.
Die Stimme ist ein persönliches Merkmal, und ich empfinde es als persönliche Diskriminierung, zu jemandem zu sagen: Sie mit Ihrer Stimme! Oder: „Hören Sie, , auf mit Ihrer Stimme!“, haben Sie gesagt. (Abg. Mag. Wurm: „Kreischend“ hat er gesagt!)
Herr Präsident, ich würde Sie bitten, das zu kommentieren und nicht unkommentiert zu lassen! – Danke. (Beifall bei Grünen und SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Ing. Westenthaler: Das war keine Geschäftsordnungsmeldung! – Abg. Scheibner: Das war aber kein Antrag!)
12.23
Präsident Fritz Neugebauer: Zur Geschäftsbehandlung ist ein Antrag notwendig. Ich darf darauf hinweisen, dass ich bereits mit dem Kollegen gesprochen habe. Es ist eine Frage der Höflichkeit, und die Höflichkeit ist zwar einmal angeboren, man kann sie auch lernen, man kann sie erweitern. Aber ich sehe keinen Anlass, jetzt die Debatte bis 13 Uhr zu diesem Thema weiter zu verzögern. Ich biete mich gerne als Vermittler zwischen den beiden Abgeordneten an. (Abg. Grosz: Zur Geschäftsbehandlung!) – Gibt es einen Antrag, Herr Kollege? (Abg. Grosz: Ja!)
12.24
Abgeordneter Gerald Grosz (BZÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Die Kollegin unterstellt mir etwas. Ich ersuche Sie, Herr Präsident, ihr einen Ordnungsruf dafür zu erteilen. (Zwischenrufe bei Grünen und SPÖ.) Das ist nämlich auch der Antrag. Sie unterstellt mir etwas.
Mein Ansinnen in meiner Rede war, dass die Präsidentin des Nationalrates in den letzten Tagen sehr oft darüber gesprochen hat, dass die Würde dieses Hauses „den Keller hinuntergeht“, weil es ständig Zwischenrufe gibt. Das nehme ich jetzt zur Kenntnis. In einer Tour wurden von dieser Abgeordneten während meiner Rede von mir als störend empfundene Zwischenrufe zu einem sehr wesentlichen Thema gemacht. Und das wollte ich zum Ausdruck bringen. Das hat nichts mit der Frau Kollegin Silhavy persönlich zu tun, sondern ich nehme einfach die Weisungen der Frau Präsidentin in Zukunft ernst. (Beifall beim BZÖ.)
12.24
Präsident Fritz Neugebauer: Herr Kollege, Sie wissen ganz genau, dass das auch keine Wortmeldung zur Geschäftsordnung war, denn Sie können mich mit einem Antrag nicht auffordern, einen Ordnungsruf zu erteilen. Ich ersuche Sie, sich an die Geschäftsordnung zu halten!
Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Bartenstein. (Abg. Dr. Cap: Zur Geschäftsordnung!) – Bitte, Herr Klubobmann Cap.
12.25
Abgeordneter Dr. Josef Cap (SPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Ich melde mich deswegen auch zu Wort, weil es hier um eine Abgeordnete unserer sozialdemokratischen Parlamentsfraktion geht. Und ich würde den Kollegen Grosz ersuchen,
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