Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll8. Sitzung / Seite 8

Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fristenlösung, Abtrei­bung – statistische Erhebung der jährlich in Österreich durchgeführten Schwanger­schaftsabbrüche (167/A)(E)

Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fristenlösung, Abtrei­bung – Schaffung einer Körperschaft zur finanziellen Unterstützung von werdenden Müttern, welche trotz Bestehens einer Notlage ihre Schwangerschaft fortsetzen wollen (168/A)(E)

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundes-Umwelthaftungs­gesetz (B-UHG) (169/A)

Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Handhabung der Vignette bei Wechselkennzeichen (170/A)(E)

Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die altersunabhängige Vergabe der Vorteilscard Senior auch an Bezieher geringer Pensionen (171/A)(E)

Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bau der Infrastruktur­projekte nach dem „Generalverkehrsplan Österreich 2002“ (172/A)(E)

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Senkung der Untergrenze bei Suchtgiften und psychotropen Stoffen (173/A)(E)

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Auswei­tung der Mutter-Kind-Pass-Untersuchungen bis zum 10. Lebensjahr (174/A)(E)

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einrichtung von psychothera­peutischen Lehrpraxen (175/A)(E)

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufwertung der Psychothera­pie (176/A)(E)

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Spitalstou­rismus (177/A)(E)

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verpflichtung der Hersteller von Mobiltelefonen zur Angabe des SAR-Wertes (178/A)(E)

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bun­desgesetz, mit dem der Bundesminister für Finanzen ermächtigt wird, auf Bundesfor­derungen gegenüber den Gebietskrankenkassen zu verzichten (179/A)

Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über den Schutz der Tiere (Tierschutzgesetz – TSchG) geändert wird (180/A)

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Revision des Abkom­mens zwischen WHO und IAEO (WHA 12-40) vom 28. Mai 1959 (181/A)(E)

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Richtlinien für die Befreiung von der Rezeptgebühr (182/A)(E)

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaf­fung der administrativen und finanziellen Trennung der medizinischen und der pflegeri­schen Versorgung (183/A)(E)