Stenographisches Protokoll
139. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXV. Gesetzgebungsperiode
Donnerstag, 7. Juli 2016
Stenographisches Protokoll
139. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXV. Gesetzgebungsperiode
Donnerstag, 7. Juli 2016
139. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXV. Gesetzgebungsperiode Donnerstag, 7. Juli 2016
Dauer der Sitzung
Donnerstag, 7. Juli 2016: 22.53 – 22.54 Uhr
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Inhalt
Personalien
Verhinderungen ................................................................................................................ 2
Ausschüsse
Zuweisungen .................................................................................................................... 2
Eingebracht wurden
Anfragebeantwortungen
des Bundesministers für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen (8793/AB zu 9182/J)
des Bundesministers für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen (8794/AB zu 9183/J)
des Bundesministers für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen (8795/AB zu 9209/J)
des Bundesministers für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen (8796/AB zu 9244/J)
Beginn der Sitzung: 22.53 Uhr
Vorsitzender: Zweiter Präsident Karlheinz Kopf.
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Präsident Karlheinz Kopf: Ich eröffne die 139. Sitzung des Nationalrates.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Knes, Hafenecker, Kitzmüller, Neubauer, Schrangl und Schellhorn.
Präsident Karlheinz Kopf: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
Anfragebeantwortungen: 8793/AB bis 8796/AB
B. Zuweisungen in dieser Sitzung:
zur Vorberatung:
Ausschuss für Arbeit und Soziales:
Antrag 1804/A(E) der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot von Bisphenol in Thermopapier
Gesundheitsausschuss:
Antrag 1803/A(E) der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Computertomografie (CT)- oder Magnetresonanztomografie (MRT)-Untersuchungen für Sozialversicherte
Antrag 1805/A(E) der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot von Bisphenol in Thermopapier
Ausschuss für Konsumentenschutz:
Antrag 1806/A(E) der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot von Bisphenol in Thermopapier
Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft:
Antrag 1807/A(E) der Abgeordneten Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend 100% Gentechnikfreiheit des AMA-Gütesiegels
Ausschuss für Menschenrechte:
Antrag 1808/A(E) der Abgeordneten Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller, Franz Kirchgatterer, Kolleginnen und Kollegen betreffend IS, systematische Massenmorde an religiösen und ethnischen Minderheiten
Unterrichtsausschuss:
Antrag 1802/A der Abgeordneten Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Landesvertragslehrpersonengesetz 1966 geändert wird
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Präsident Karlheinz Kopf: Die nächste Sitzung des Nationalrates berufe ich für Freitag, den 8. Juli 2016, 13 Uhr, ein.
Die Tagesordnung ist der im Saal verteilten schriftlichen Mitteilung zu entnehmen.
Ich wünsche Ihnen eine gute Nacht!
Die Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 22.54 Uhr
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Impressum: Parlamentsdirektion 1017 Wien |