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Zum Aufruf in der Fragestunde

am 19. Mai 2022, 9 Uhr

vorgesehene Anfragen

 

Nr.

Anfragen Nr.

Anfragentext

1)

Anfrage

des Abgeordneten Andreas Ottenschläger (ÖVP)

 

Nr. 159/M

an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

 

 

 

Was unternehmen Sie gegen extreme Raser und Drogenlenker:innen im Straßenverkehr?

 

2)

Anfrage

der Abgeordneten Julia Elisabeth Herr (SPÖ)

 

Nr. 163/M

an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

 

 

 

Wie viele Tonnen CO2-Äquivalent sollen im heurigen und kommenden Jahr eingespart werden?

 

3)

Anfrage

des Abgeordneten Christian Hafenecker, MA (FPÖ)

 

Nr. 157/M

an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

 

 

 

Welche weiteren Schikanen werden im Wege des Mobilitätsgesetzes auf die Autofahrer zukommen?

 

4)

Anfrage

des Abgeordneten Lukas Hammer (GRÜNE)

 

Nr. 168/M

an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

 

 

 

Wie sieht der Plan aus, um aus der Abhängigkeit von fossilen Energieträgern im Allgemeinen und aus russischem Gas im Speziellen herauszukommen und energieunabhängiger zu werden?

 

5)

Anfrage

des Abgeordneten Michael Bernhard (NEOS)

 

Nr. 166/M

an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

 

 

 

Welche konkreten Verordnungen bzw. Gesetzesmaterien haben Sie in den letzten 2 Jahren vorgelegt, um den europaweit einzigartig hohen Bodenverbrauch in Österreich merklich zu reduzieren?

6)

Anfrage

der Abgeordneten Tanja Graf (ÖVP)

 

Nr. 160/M

an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

 

 

 

Wie können Sie gewährleisten, dass die für den Ausbau der Erneuerbaren Energien nötigen Verteilernetze rechtzeitig genehmigt werden können?

 

7)

Anfrage

des Abgeordneten Alois Schroll (SPÖ)

 

Nr. 164/M

an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

 

 

 

Wie lange sollen die Ökostromunternehmen noch auf die Voraussetzungen für die Marktprämienförderung des Erneuerbaren‑Ausbau-Gesetzes warten?

 

8)

Anfrage

des Abgeordneten Walter Rauch (FPÖ)

 

Nr. 158/M

an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

 

 

 

Werden Sie trotz Rekordinflation an der ideologisch motivierten CO2‑Bepreisung schon ab 1. Juli festhalten und somit die Teuerung zusätzlich befeuern?

 

9)

Anfrage

des Abgeordneten Hermann Weratschnig, MBA MSc (GRÜNE)

 

Nr. 169/M

an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

 

 

 

Wie lauten die ersten Analysen zum Verkauf des Klimatickets im Hinblick auf Verkaufszahlen und Kundenstruktur?

 

10)

Anfrage

der Abgeordneten Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer (NEOS)

 

Nr. 167/M

an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

 

 

 

Welche konkreten neuen Abkommen oder Verträge zur Diversifizierung der Erdgasversorgung (Pipelinekapazitäten, bilaterale Abkommen, etc.) wurden seit Ausbruch des Ukrainekriegs von der Republik Österreich bzw. der OMV abgeschlossen?

 


 

11)

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Dr. Maria Theresia Niss, MBA (ÖVP)

 

Nr. 161/M

an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

 

 

 

Inwiefern beabsichtigen Sie die Themen Technologieneutralität und Themenoffenheit in den Forschungsförderungsprogrammen zu berücksichtigen?

 

12)

Anfrage

des Abgeordneten Robert Laimer (SPÖ)

 

Nr. 165/M

an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

 

 

 

Welche Kosten sind bisher für den Planungsprozess, die behördlichen Verfahren, Vorarbeiten und Ablösen für die Errichtung der Traisental-Schnellstraße S34 der ASFINAG entstanden?

 

13)

Anfrage

des Abgeordneten Johannes Schmuckenschlager (ÖVP)

 

Nr. 162/M

an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

 

 

 

Welche Schritte setzen Sie für die Schaffung der gesetzlichen Rahmenbedingungen, um die heimischen Biotreibstoffe bestmöglich fördern und nutzen zu können?