Plenarsitzung

des Nationalrates

Stenographisches Protokoll

199. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

Mittwoch, 1. Februar 2023

XXVII. Gesetzgebungsperiode

Nationalratssaal

Stenographisches Protokoll

199. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

XXVII. Gesetzgebungsperiode                        Mittwoch, 1. Februar 2023

Dauer der Sitzung

Mittwoch, 1. Februar 2023: 19.29 – 19.30 Uhr

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Inhalt

Personalien

Verhinderungen ......................................................................................................         2

Ausschüsse

Zuweisungen ...........................................................................................................         2

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Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll199. Sitzung, 199. Sitzung des Nationalrats im Anschluss an die 198. Sitzung des Nationalrats / Seite 2

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19.29.35Beginn der Sitzung: 19.29 Uhr

Vorsitzende: Zweite Präsidentin Doris Bures.

19.29.36*****

Präsidentin Doris Bures: Ich eröffne die 199. Sitzung des Nationalrates.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Karl Schmidhofer, Michael Seemayer, Petra Wimmer, Herbert Kickl, Mag. Christian Ragger, Michael Schnedlitz, Mag. Meri Disoski, Sigrid Maurer, BA und Süleyman Zorba.

Zuweisungen

Präsidentin Doris Bures: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Budgetausschuss:

Bundesgesetz, mit dem das Transparenzdatenbankgesetz 2012 geändert wird (1928 d.B.)

Ausschuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung:

Bundesgesetz, mit dem ein FWIT-Rat-Gesetz erlassen wird und das Forschungs- und Technologieförderungsgesetz, das Forschungsorganisationsgesetz, das Innovationsstiftung-Bildung-Gesetz, das FTE-Nationalstiftungsgesetz sowie das Universitätsgesetz 2002 geändert werden (FWIT-Rat-Errichtungsgesetz – FREG) (1927 d.B.)

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Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll199. Sitzung, 199. Sitzung des Nationalrats im Anschluss an die 198. Sitzung des Nationalrats / Seite 3

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Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie:

Energieeffizienz-Reformgesetz 2023 – EEff-RefG 2023 (1929 d.B.)

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Präsidentin Doris Bures: Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, 1. März, um 9 Uhr in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.

Ich wünsche Ihnen einen schönen Abend.

Diese Sitzung ist geschlossen.

19.30.13Schluss der Sitzung: 19.30 Uhr

Impressum:

Parlamentsdirektion

1017 Wien