Energieeffizienz-Reformgesetz 2023 – EEff-RefG 2023 (1929 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie

198. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

199. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie

Gesetzesvorschlag enthält Verfassungsbestimmungen

Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen erforderlich

Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie: auf Tagesordnung in der 19. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie: Bericht 2036 d.B.

Auf der Tagesordnung der 213. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

213. Sitzung des Nationalrates: Verlangen auf Auszählung der Stimmen

213. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung abgelehnt
Namentliche Abstimmung (abgegebene Stimmen: 166, davon Ja-Stimmen: 107, Nein-Stimmen: 59; mangels erforderlicher 2/3-Mehrheit abgelehnt, somit kein Gesetzesbeschluss des NR im Sinne § 82 Abs. 2 Z 1 GOG-NR)

213. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Alois Schroll, Kolleginnen und Kollegen betreffend Regierung muss endlich Blockadehaltung im Kampf gegen die Teuerung aufgeben! (1049/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, F. Dagegen: V, G, N

213. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Endlich Erneuerbaren Beschleunigungsgesetz vorlegen (1050/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, N. Dagegen: V, F, G