Inhalt
Die Vorgänge rund um die Hypo Group Alpe-Adria wurden bei dem im Oktober 2016 beendeten "Hypo-Untersuchungsausschuss" erstmals auf der Grundlage einer umfassend erneuerten Verfahrensordnung parlamentarisch untersucht. Im Rahmen einer Podiumsdiskussion mit ausgewiesenen Expert:innen wurde auf Basis der dabei gewonnenen Erfahrungen die rechtlichen Rahmenbedingungen für Untersuchungsausschüsse, etwa der neu eröffnete Rechtsschutz für Auskunftspersonen beim Verfassungsgerichtshof, aber auch die vor allem mit den Kommunikationsmöglichkeiten der Medienöffentlichkeit verbundenen Auswirkungen, diskutiert und bewertet. Dies auch unter Berücksichtigung der nicht zu vernachlässigenden Rückkoppelungen auf die Arbeit der Untersuchungsausschüsse der Bundesländer.