Veranstaltung

Wahlrechtsreform. Austausch von Beobachtungen und Vorschlägen

Inhalt

Die Optimierung der Wahl­abläufe für Wähler:innen und Wahl­behörden ist ein stetes Bemühen der Politik, unterstützt durch Beiträge zivil­gesellschaftlicher Organisationen. Diese Veranstaltung sollte einem ersten Austausch dienen.

Das Büro für demokratische Institutionen und Menschen­rechte (Office for Democratic Institutions and Human Rights ­- ODIHR) ist die wichtigste Institution der Organisation für Sicher­heit und Zusammen­arbeit in Europa (OSZE) zur Unterstützung der Teilnehmer­staaten bei der Sicherung und Achtung der Grund­- und Menschen­rechte sowie Förderung der Prinzipien der Demokratie.
Wahlbeobachtung.org ist eine unabhängige, unparteiische, zivil­gesellschaftliche Arbeits­gemeinschaft österreichischer Wahlbeobachter und –­experten mit internationaler Erfahrung, die das Ziel verfolgt, konstruktiv zur Verbesserung der österr. Wahl­prozesse und des Wahl­systems beizutragen.

Link zum erwähnten Endbericht von ODIHR/OSZE:
 

Links zu den schriftlichen Vorschlägen von wahlbeobachtung.org:

VORSCHLÄGE ZUR REFORM ÖSTERREICHISCHER WAHLPROZESSE
Addendum    1/2017    zum    Vorschlagskatalog:    Gleichstellung von    Menschen    mit    Behinderungen

Programm

Begrüßung

Mag. Wolfgang Sobotka
Präsident des Nationalrates

Beobachtungen und Vorschläge "Endbericht zur National­ratswahl 2017: Zentrale Aussagen und Empfehlungen zur Wahlrechtsreform"

MMMag.a Dr.in Martina Barker-Ciganikova
Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) / Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR)

"Einschätzungen und Änderungsvorschläge zur Reform österreichischer Wahlprozesse"

Dr. Armin Rabitsch
wahlbeobachtung.org

"Ergebnisse der Erhebungen des BMI zur Weiterentwicklung des Wahlrechts vom Herbst 2017"

Mag. Robert Stein
Bundesministerium für Inneres

Positionen der Parlamentarischen Klubs

Mag. Wolfgang Gerstl
Abgeordneter zum Nationalrat, ÖVP Verfassungssprecher

Mag. Harald Stefan
Abgeordneter zum Nationalrat, FPÖ Verfassungssprecher

Dr. Peter Wittmann
Abgeordneter zum Nationalrat, SPÖ Verfassungssprecher

Dr. Nikolaus Scherak, M.A.
Abgeordneter zum Nationalrat, NEOS Verfassungssprecher

Univ.-Prof. Dr. Alfred Noll
Abgeordneter zum Nationalrat, Liste Pilz Verfassungssprecher

Resümee und Ausblick

Mag. Wolfgang Sobotka
Präsident des Nationalrats

Moderation

Mag.a Ulrike Weiser
Die Presse