Veranstaltung

Die Erweiterungsperspektive für den Westbalkan – Die Rolle der Parlamente

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  • Wichtige Hinweise

Inhalt

Die Heranführung des West­balkans an die Europäische Union ist einer der Schwer­punkte der österreichischen EU­-Rats­präsidentschaft. Es ist wichtig, den Annäherungs­prozess der Staaten Südost­europas auch auf parlamentarischer Ebene voranzutreiben und zu begleiten. Darüber sprechen Vertreterinnen und Vertreter nationaler Parlamente, des Europäischen Parlaments, der Europäischen Kommission und der Wissenschaft auf Einladung des Präsidenten des Nationalrates Wolfgang Sobotka. Die Eröffnungs­rede hält der lang­jährige ehemalige Präsident des Deutschen Bundes­tages und heutige Vorsitzende der Konrad-­Adenauer-­Stiftung, Prof. Dr. Norbert Lammert.

Die "Westbalkan­strategie" der Europäischen Kommission vom Februar 2018 unterstreicht die "Gewährleistung eines konstruktiven Dialogs unter Einbeziehung des gesamten politischen Spektrums, vor allem innerhalb der Parlamente", als eine wesentliche Herausforderung des Erweiterungs­prozesses am West­balkan. Es geht auch darum, Formen und Handlungs­möglich­keiten einer verstärkten inter­parlamentarischen Zusammenarbeit zu diskutieren. Welche Rolle können nationale Parlamente der EU-Mitglied­staaten einnehmen, auch um ihren Bevölkerungen die Bedeutung des Erweiterungs­prozesses am West­balkan näher­zubringen? Wie bringt sich das Europäische Parlament ein? Wie können Parlamentarierinnen und Parlamentarier der Länder des Westbalkans zur EU­-Integration ihrer Länder beitragen?

Programm

Eröffnungsworte

Mag. Wolfgang Sobotka
Präsident des Nationalrates

Eröffnungsrede

Norbert Lammert
Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V., Präsident des Deutschen Bundestages a.D., Berlin

Paneldiskussion

Christian Danielsson
Generaldirektor für Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, Europäische Kommission, Brüssel

Liliana Tanguy
Abgeordnete der Französischen Nationalversammlung, Stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für europäische Angelegenheiten, La République en Marche, Paris

Michael Gahler
Mitglied des Europäischen Parlaments, Mitglied des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten (AFET), Europäische Volkspartei, Brüssel

Oliver Jens Schmit
Professor für Südosteuropäische Geschichte an der Universität Wien

Vjollca Krasniqi
Professorin für Soziologie und Philosophie an der Universität Pristina

Statements von Abgeordneten der fünf im österreichischen Parlament vertretenen Parteien

Schlussworte

Wolfgang Sobotka
Präsident des Nationalrates

Norbert Lammert
Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V., Präsident des Deutschen Bundestages a.D., Berlin

Moderation

Hans-Peter Siebenhaar
Korrespondent des Handelsblatts für Österreich und Südosteuropa, Präsident des Verbands der Auslandspresse in Wien