Veranstaltung

Diskussionsveranstaltung „Resilienz der Demokratie – Krisenfestigkeit von Mensch und Gesellschaft"

Inhalt und Programm

Inhalt

Am 4. März 1933 wurde das Ende der parlamen­tarischen Demokratie eingeläutet. Die ohnehin schon ange­spannte Situation der noch jungen Demokratie eskalierte bei einer Ab­stimmung im National­rat, eine Diskussion um Formal­fehler ent­brannte. Die National­rats­­präsidenten Karl Renner von der Sozial­­demo­kratischen Partei, Rudolf Ramek von den Christlich-Sozialen und Josef Straffner von der Groß­­deutschen Volks­­partei traten nacheinander zurück, um selbst mitstimmen zu können – die Präsidenten waren laut damaliger Geschäfts­­ordnung nicht stimm­­berechtigt. Da ein Nationalrat ohne Präsidium nicht vorgesehen war, gab es für diesen Fall keine Rege­lungen und die Sitzung konnte formal nicht geschlossen werden. Der Nationalrat wollte am 15. März 1933 erneut zusammen­treten, um die Sitzung fortzusetzen, wurde aber durch Einschreiten der Polizei im Auftrag von Bundes­kanzler Dollfuß mit Zustimmung von Bundes­präsident Miklas daran gehindert. Das Parlament war somit ausgeschaltet, die Demokratie beendet.

In Zeiten von Corona schlug die Stunde der Resilienz, also eine Zeit, in der die Krisen­­festigkeit von Mensch und Gesellschaft diskutiert, bemessen, beschworen und bezweifelt wird. Der Kampf gegen die Corona-Pandemie stellte die Welt vor gewaltige Aufgaben und macht den Aus­nahme­­zustand zum Normal­zustand. Die Krise ist die Stunde der Exekutive, des Staates: Schutz, Sicherheit, Seuchen­­bekämpfung – das sind seine klassischen Aufgaben, das ist der Kern seiner Legiti­mation.

Programm

Diskussion

Wolfgang Sobotka
Präsident des Nationalrates

Doris Bures
Zweite Präsidentin des Nationalrates

Norbert Hofer
Dritter Präsident des Nationalrates

Christian Buchmann
Präsident des Bundesrates

Moderation

Rebekka Salzer
ORF