Leitfaden zur EU-Datenbank

Welche Dokumente sind in der Datenbank abrufbar?

Diese Dokumente des Europäischen Rats, des Rats, der Europäischen Kommission, des Europäischen Parlaments, des Europäischen Rechnungshofs und anderer Institutionen sowie Agenturen der EU werden direkt elektronisch an die EU‑Datenbank österreichischen Parlaments übermittelt:

Verordnungs- und Richtlinienvorschläge sowie Entwürfe von Beschlüssen und Empfehlungen,
Tagesordnungen,
Pressemitteilungen,
Entschließungen des Europäischen Parlaments,
Weiß- und Grünbücher,
Stellungnahmen der nationalen Parlamente,
Protokolle der Ratstagungen,
Berichte des Rechnungshofs.

Die Bundesministerien und die Ständige Vertretung Österreichs bei der Europäischen Union übermitteln folgende Dokumente elektronisch:

Berichte über Sitzungen von EU‑Gremien, z. B. Ratsarbeitsgruppen, sonstige vorbereitende Gremien,
sonstige relevante EU‑Dokumente, u. a. diverse Sitzungsdokumente, Dokumente des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), schriftliche Informationen für die EU‑Ausschüsse des Nationalrats und des Bundesrats.

Ebenfalls in die EU‑Datenbank übernommen werden seit 2012 offizielle Dokumente des Rats (Delegates Portal).

Suche in der EU-Datenbank

In der EU-Datenbank können Sie nach verschiedenen Kriterien suchen:

Mit Klick auf den gewünschten "Betreff" kommen Sie zur Übersichtsseite eines Dokuments mit allen Informationen zum jeweiligen EU‑Vorhaben. Sie erfahren

um welches Dokument es sich handelt,
wann und von welcher Stelle es übermittelt wurde,
welche Entwicklung das Vorhaben genommen hat, welche Versionen es gibt,
den Verlauf der parlamentarischen Behandlung in Nationalrat und Bundesrat und
welche anderen relevanten Dokumente es dazu in der Datenbank gibt.

Auf der Übersichtsseite finden Sie auch eine mögliche Frist für die Subsidiaritätsprüfung sowie weiterführende Links zu Datenbanken der EU, wie EUR-Lex und IPEX.

Im Reiter "Dokumente österreichischer Organe" finden Sie die von österreichischen Organen erstellten Dokumente zum Hauptdokument. Im obigen Beispiel sind das die Schriftlichen Informationen des zuständigen Bundesministeriums an die parlamentarischen EU‑Ausschüsse.

Die Mehrzahl der Dokumente ist öffentlich. Besondere Zugangs- bzw. Einsichtsregelungen gelten gemäß Informationsordnungsgesetz für Dokumente, die nicht zur Veröffentlichung geeignet sind (LIMITÉ) oder einer Geheimhaltungsstufe unterliegen: Bei Limité‑Dokumenten sowie bei den als "Restreint" klassifizierten Dokumenten wird nur die Übersichtsseite angezeigt. Dokumente mit der Geheimhaltungsstufe Confidentiel, Secrèt oder Très Secrèt stehen einem eingeschränkten Personenkreis in Papierform in der Registratur der EU‑Datenbank zur Verfügung.

Wie werden die Dokumente in die EU‑Datenbank eingepflegt?

Pro Tag wächst die Datenbank um ca. 200 Dokumente. Die direkt von Rat und Kommission übermittelten und die von den Ministerien gesendeten Dokumente werden elektronisch in die EU‑Datenbank übernommen und mit einer fortlaufenden parlamentsinternen EU‑Zahl versehen. Manuell eingetragen werden der Titel in der jeweiligen Sprachfassung sowie Dokumente, die sich auf das Hauptdokument beziehen.

Dokumente aus der Datenbank des Rats (Delegates Portal) werden inklusive der übermittelten Metadaten elektronisch übernommen und stehen kurz nach dem Einlangen zur Verfügung.