IPEX

Bei "InterParliamentary EU information eXchange" (IPEX) handelt es sich in erster Linie um eine Plattform für den raschen Austausch von EU-bezogenen Informationen zwischen nationalen Parlamenten. Durch die Internetplattform und das persönliche Netzwerk der zuständigen IPEX-Korrespondent:innen soll die inter­par­la­mentarische Zusammenarbeit in der Europäischen Union verstärkt und vereinfacht werden. Das ist im Hinblick auf die Bestimmungen der Rolle der nationalen Parlamente im Vertrag von Lissabon besonders hervorzuheben. IPEX wurde auf Grundlage einer Empfehlung der Konferenz der Präsident:innen der nationalen Parlamente der Europäischen Union (EU-PPK) im September 2000 geschaffen. Der Start der Website erfolgte 2006 und wurde seither immer wieder weiterentwickelt. Die neueste Version ging 2021 online.

Alle nationalen Parlamente der EU-Mitgliedstaaten sind IPEX-Mitglieder, genauso wie das Europäische Parlament und die nationalen Parlamente der EU-Beitrittskandidaten.

Jedes nationale Parlament verfügt über einen IPEX-Korrespondenten bzw. eine IPEX-Korrespondentin, der bzw. die als Ansprech­partner:in im eigenen Parlament, für andere Parlamente und für die Öffentlichkeit zur Verfügung steht. Eine zentrale Aufgabe besteht darin, IPEX mit parlamentarischen Dokumenten und anderen Informationen auf aktuellem Stand zu halten. Das österreichische Parlament ist derzeit auch im IPEX-Board vertreten. Außerdem stellt IPEX auch eine Kontaktliste aller Generalsekretär:innen der nationalen Parlamente zur Verfügung.

Sie erreichen die IPEX-Korrespondentin des österreichischen Parlaments unter internationaler-dienst@parlament.gv.at.

Zentraler Bestandteil der multilingualen IPEX-Website ist die IPEX-Datenbank. Darin sind von der Europäischen Kommission (EK) übermittelte Dokumente und parlamentarische Dokumente der jeweiligen nationalen Parlamente zu finden. Eine umfassende Suchfunktion erlaubt eine differenzierte Suche nach verschiedenen Parametern wie z. B. nach den zuletzt gefassten Beschlüssen der jeweiligen Kammer bzw. des jeweiligen Parlaments. EU-Vorhaben, zu denen viele Parlamente einen Beitrag bereitgestellt haben, sind auf der Website als "Documents with high activities" hervorgehoben.

Zusätzlich zu den Dokumenten in der IPEX Datenbank enthält die IPEX-Website auch weitere wichtige Dokumente mit Bezug zur Europäischen Union, die von nationalen Parlamenten im Rahmen des parlamentarischen Verfahrens angenommen wurden (Entschließungen, Stellungnahmen usw.) und wissenschaftliche Beiträge.