Zur Unterstützung der laufenden Budgetkontrolle über Berichte gemäß Bundeshaushaltsgesetz 2013 zur wirkungsorientierten Steuerung, zu Förderungen und zum Beteiligungs- und Finanzcontrolling hat der Budgetdienst eine Analyse zur UG 31‑Wissenschaft und Forschung für die Beratungen des Unterausschuss des Budgetausschusses am 5. Juni 2024 erstellt.
Die vollständige Analyse zum Download:
BD - BHG-Berichte zur UG 31-Wissenschaft und Forschung, Stand 2024 / PDF, 1 MB
Im Bericht zur Wirkungsorientierung 2022 werden die vier Wirkungsziele des BMBWF zur UG 31‑Wissenschaft und Forschung behandelt. Drei Wirkungsziele wurden als zur Gänze erreicht beurteilt. Nur überwiegend erreicht wurde das Wirkungsziel zur Hebung des tertiären Bildungsniveaus. Bei diesem Wirkungsziel war der Anfänger:innenanteil bei den 20 frequentiertesten Studienrichtungen zu hoch, sodass die angestrebte breitere Streuung nicht erreicht wurde. Diese Kennzahl ist seither entfallen, stattdessen wird nunmehr eine höhere Anzahl von Erstabschlüssen im MINT-Bereich (Studienfelder Naturwissenschaften, Mathematik und Statistik, Informatik und Kommunikationstechnologie sowie Ingenieurswesen, verarbeitendes Gewerbe und Baugewerbe) angestrebt.
Mit dem BVA 2023 und dem BVA 2024 kam es auch zu Änderungen bei weiteren Kennzahlen. Eine neue Kennzahl zum Anteil der internationalen Doktoratsstudierenden stellt auf den realen Internationalisierungsgrad ab, indem Studierende aus Deutschland, der Schweiz, Südtirol und Liechtenstein exkludiert werden. Die bisherige Kennzahl zu quotengerecht besetzten Leitungsorganen wurde durch eine ähnliche Kennzahl zum Frauenanteil in universitären Leitungsorganen ersetzt. Eine weitere neue Kennzahl betrifft die Steigerung des Frauenanteils bei Studienabschlüssen in technischen Fächern.
Gemäß Bericht über die Wirkungsorientierte Folgenabschätzung 2023 wurden im Jahr 2023 keine WFA zu Vorhaben der UG 31‑Wissenschaft und Forschung evaluiert. Im Jahr 2024 sind Vorhaben zu Finanzierungs- und Leistungsvereinbarungen mit Forschungs(förderungs)einrichtungen (u. a. FWF, ÖAW, ISTA) sowie zur Förderung von Fachhochschul-Studiengängen zu evaluieren.
Zu den Förderungen der UG 31‑Wissenschaft und Forschung zählen vor allem die Auszahlungen an die Fachhochschulen und an die Forschungs(förderungs)einrichtungen gemäß Forschungsfinanzierungsgesetz (FoFinaG), nicht jedoch die Auszahlungen an die Universitäten. Im Jahr 2022 wurden Förderungen iHv 905 Mio. EUR ausbezahlt. Im Jahr 2023 sind sie auf 1.057 Mio. EUR gestiegen und für 2024 sind 1.250 Mio. EUR budgetiert.
Laut Bericht über die Ergebnisse des Beteiligungs- und Finanzcontrolling zum Stichtag 31. März 2024 bzw. dem Beteiligungsbericht 2024 nimmt das BMBWF in der UG 31‑Wissenschaft und Forschung die Eigentümerfunktion bei 23 Universitäten und 8 weiteren Beteiligungen wahr. Der Gesamtbetrag für die Universitäten in der Leistungsvereinbarungsperiode 2022 bis 2024 wurde von ursprünglich 12,33 Mrd. EUR durch Teuerungsausgleiche auf insgesamt 13,23 Mrd. EUR aufgestockt (+7,3 %). Für die nächste Periode von 2025 bis 2027 werden insgesamt 16,00 Mrd. EUR (+21,0 %) zur Verfügung gestellt. Die Anzahl der Beschäftigten stieg von 38.677 Vollbeschäftigungsäquivalenten (VBÄ) im Jahr 2020 auf 40.832 VBÄ im Jahr 2023. In der Vorschau wird für 2024 von einem weiteren Anstieg auf 41.553 VBÄ ausgegangen.
Die operative Tätigkeit der GeoSphere Austria (Zusammenschluss von Zentralanstalt für Meteorologie und Geodynamik und Geologischer Bundesanstalt) wurde mit 1. Jänner 2023 aufgenommen. Der Bericht des BMF zu den Ergebnissen des Beteiligungs- und Finanzcontrolling zum Stichtag 31. März 2024 enthält noch keine tabellarischen Kennzahlen. Es wird darauf verwiesen, dass derzeit intensiv am Aufbau einer Finanzbuchhaltung und eines Controllings gearbeitet werde.
In der budgetären Entwicklung der UG 31‑Wissenschaft und Forschung sind vor allem zunehmende Mittel für Universitäten, Fachhochschulen und Forschungs(förderungs)einrichtungen ersichtlich. Im Jahr 2023 stiegen die Auszahlungen insgesamt um 687 Mio. EUR bzw. 12,8 %. Im BVA 2024 sind im Vergleich zum Erfolg 2023 um 361 Mio. EUR mehr veranschlagt (+6,0 %). Außerdem sind für die medizinischen Universitäten und das ISTA im BFG 2024 Überschreitungsermächtigungen iHv insgesamt rd. 150 Mio. EUR vorgesehen, welche bis zum 1. Quartal 2024 noch nicht in Anspruch genommen wurden.