Diese Untergliederungsanalyse soll einen Überblick über die Budgetmittel im BVA‑E 2024 und die Wirkungsorientierung für die Bereiche Gleichstellung und Gewaltschutz geben.
Diese Budgetmittel werden im BVA‑E 2024 insbesondere im BKA (Frauensektion, GB 10.02-"Frauenangelegenheiten und Gleichstellung) veranschlagt. Diese Mittel steigen im BVA‑E 2024 deutlich um 9,3 Mio. EUR (+38,3 %) auf 33,6 Mio. EUR. Im Jahr 2022 lagen die Budget‑mittel noch bei 18,4 Mio. EUR. Weitere Auszahlungen in anderen Ressorts, wie etwa im BMI, BMJ und im BMSGPK, dienen insbesondere den Maßnahmen zum Schutz von Frauen gegen Gewalt. Im BMI sind 2024 insgesamt 25,8 Mio. EUR und im BMJ 8,4 Mio. EUR spezifisch für den Gewaltschutz vorgesehen. Da in den Budgetunterlagen kein Gesamtüberblick über die für Gleichstellung und Gewaltschutz im BVA‑E 2024 zur Verfügung stehenden Budgetmittel gegeben wird, hat der Budgetdienst diesen Überblick aus den vorliegenden Unterlagen und ergänzenden Informationen der Ressorts zusammengestellt.
Im Rahmen der Angaben zur Wirkungsorientierung ist im BVA der Aspekt der Gleichstellung umfassend aufzunehmen und in jeder Untergliederung zu berücksichtigen. Im BVA‑E 2024 wurden 33 Gleichstellungsziele festgelegt, die primär auf die entsprechenden Politikbereiche ausgerichtet wurden. Der Budgetdienst hat die entsprechenden Angaben zur Wirkungsorientierung aus dem BVA‑E 2024 anhand von Clustern in einer Gleichstellungsziel-Landkarte zusammengestellt.
Mit den Budgetunterlagen können die Budgetmittel und die Angaben aus der Wirkungsorientierung für die Gleichstellung nicht gesamthaft betrachtet werden. Die parlamentarische Diskussion könnte durch ein Gender Budget Statement unterstützt werden. Dieses international als Best Practice angesehenes Statement sollte, ausgehend von einer umfassenden Analyse des Gender Gap, die strategischen Zielsetzungen und Einzelmaßnahmen (aus der Wirkungsorientierung) zur Umsetzung einer Gleichstellungsstrategie systematisch erfassen. Ein solches Statement umfasst in der Regel auch quantitative Analysen, welche Ressourcen für Gleichstellung aufgewendet werden bzw. wie sich die Ressourcen von gleichstellungsrelevanten Budgetbereichen auf Frauen und Männer verteilen.