Budget

Der Budgetdienst erstellt Analysen zum jährlichen Budget, zum Bundesfinanzrahmen, zur langfristigen Budgetprognose sowie zu allen Vorlagen im Rahmen des Europäischen Semesters.

Bundesfinanzgesetz und Bundesfinanzrahmengesetz

Die Bundesregierung hat am 12. Oktober 2022 die Entwürfe zum Bundesfinanzgesetz 2023 und zum Bundes­finanzrahmengesetz 2023‑2026 vorgelegt. Insgesamt sieht der Entwurf zum Bundesvoranschlag 2023 Einzah­lungen iHv 98,1 Mrd. EUR und Auszahlungen iHv 115,1 Mrd. EUR vor. Daraus ergibt sich im Jahr 2023 ein negativer Netto­finanzierungs­saldo iHv ‑17,0 Mrd. EUR. Der Budgetpfad spiegelt im Planungszeitraum vor allem die Aus­wirkun­gen der hohen Inflations­raten, der beschlossenen Maßnahmen zur Teuerungsentlastung und zur Bewältigung der Energie­krise sowie die Folgen ansteigender Zinsen wider. Es sind aber auch einige strukturell wirksame Maßnahmen und neue Schwer­punkte mit bedeutenden finanziellen Aus­wirkun­gen vorgesehen. Die Bedeutung der Covid‑19-Hilfszahlungen nimmt hingegen weiter ab.

Details

Untergliederungsanalysen

Zur Vorbereitung der parlamentarischen Beratungen des Entwurfs zum Bundesvoranschlag erstellt der Budgetdienst Analysen zu allen 35 Budgetuntergliederungen, die einen Vorjahresvergleich, die budgetären Schwerpunkte in der Finanzrahmenperiode und die Wirkungsinformationen umfassen.

Landkarten zu den Wirkungsinformationen im Budget

Durch Übersichtslandkarten über die Wirkungsziele im Budget und die Wirkungsinformationen zu Querschnittsthemen (z. B. Klimaschutz, Gleichstellung, SDGs) ermöglicht der Budgetdienst einen raschen Überblick über die mit den Budgetmitteln angestrebten Zielsetzungen und Wirkungsindikatoren.

BD - Wirkungsziel-Landkarte BVA-E 2023 / PDF, 229 KB

BD - Gleichstellungsziel-Landkarte BVA-E 2023 / PDF, 839 KB

BD - SDG-Landkarte BVA-E 2023 mit Annex / PDF, 482 KB

BD - Green Budgeting-Landkarte BVA-E 2023 / PDF, 676 KB

Europäischer Rahmen

Zur Koordinierung der Wirtschafts- und Haushaltspolitik der EU‑Mitgliedstaaten im Rahmen des Stabilitäts- und Wachstumspaktes sowie der Zielsetzungen der Wachstumsstrategie Europa 2020 sind die EU-Mitgliedstaaten verpflichtet, der Europäischen Union regelmäßig wirtschafts- und finanzpolitische Berichte vorzulegen (Europäisches Semester, Twopack). Der Budgetdienst erstellt dazu entsprechende Analysen.

Nationales Reformprogramm 2022 und Österreichischer ARP 2020-2026

Nationales Reformprogramm 2022 und Österreichischer ARP 2020-2026

Das Nationale Reformprogramm 2022 beinhaltet Maßnahmen und Projekte zu den vier Handlungssträngen ökologische Nachhaltigkeit, Produktivität, Fairness und makroökonomische Stabilität sowie zur Umsetzung des österreichischen Aufbau- und Resilienzplans (ARP).

Europäisches Semester 2022 und Aufbau- und Resilienzfazilität

Europäisches Semester 2022 und Aufbau- und Resilienzfazilität

Die Information gibt einen Überblick über den Ablauf des Europäischen Semesters 2022. Sie beschreibt den Umsetzungsstand der Aufbau- und Resilienzpläne sowie die von der EK vorgeschlagenen haushaltspolitischen Leitlinien für 2023.

Übersicht über die österreichische Haushaltsplanung 2020

Übersicht über die österreichische Haushaltsplanung 2020

Mit der Übersicht über die österreichische Haushaltsplanung 2020 übermittelte das BMF die zentralen Eckwerte der gesamtstaatlichen Haushaltsentwicklung an die EK. Aufgrund der Konjunktureintrübung wird ein Defizit iHv 0,1 % des BIP erwartet.

Langfristige Budgetprognose

Im Fokus der langfristigen Budgetprognose stehen die Auswirkungen der demografischen Trends auf die öffentlichen Haushalte in Österreich. Die Bevölkerungsstruktur in Österreich wird sich in den nächsten Jahrzehnten stark verändern. Dies ist vor allem auf eine weiterhin steigende Lebenserwartung bei gleichzeitig niedrigen Geburtenraten und einer deutlich positiven Migrationsbilanz zurückzuführen. Zudem gehen die geburtenstarken Jahrgänge der 1950er und 1960er Jahre in den nächsten Jahren in Pension. Die demografieabhängigen Ausgaben für Pensionen, Gesundheit und Pflege werden daher langfristig deutlich ansteigen und ihre nachhaltige Finanzierung muss gesichert werden.

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