Österreich und der Organisation für das Verbot chemischer Waffen über die Privilegien und Immunitäten der OPCW (6652/BR d.B.)

Ausschussbericht - BR

Bericht des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates über den Beschluss des Nationalrates vom 22. Mai 2002 betreffend ein Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Organisation für das Verbot chemischer Waffen über die Privilegien und Immunitäten der OPCW

Parlamentarisches Verfahren

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
04.06.2002	Einlangen im Bundesrat
04.06.2002	Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates: Bericht
04.06.2002	Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates: Antrag, keinen Einspruch zu erheben Dafür: S, V, F. Dagegen: -
04.06.2002	Antrag, Zustimmung zu erteilen

Themen

Außenpolitik Parlament und Demokratie

Berichterstatter:in

Johann Ledolter (V)

Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates

Hauptgegenstand des Berichts

Österreich und der Organisation für das Verbot chemischer Waffen über die Privilegien und Immunitäten der OPCW (964 d.B.)

EuroVoc

diplomatische Beziehungen parlamentarische Immunität