Auszugsweise Darstellung - EU-Ausschuss - BR
1.) COM(2024) 63 final
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen/Unsere Zukunft sichern – Europas Klimaziel für 2040 und Weg zur Klimaneutralität bis 2050 für eine nachhaltige, gerechte und wohlhabende Gesellschaft
(175983/EU XXVII.GP)
Hingewiesen wird auf die Stellungnahme des Oberösterreichischen Landtags vom 29. April 2024 sowie auf die Einheitliche Länderstellungnahme vom 10. Mai 2024.
2.) COM(2024) 14 final
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2009/38/EG betreffend die Einsetzung und Arbeitsweise Europäischer Betriebsräte und die wirksame Durchsetzung der Rechte auf länderübergreifende Unterrichtung und Anhörung
(173681/EU XXVII.GP)
3.) 10750/24
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2009/38/EG betreffend die Einsetzung und Arbeitsweise Europäischer Betriebsräte und die wirksame Durchsetzung der Rechte auf länderübergreifende Unterrichtung und Anhörung - Allgemeine Ausrichtung
(189449/EU XXVII.GP)
4.) COM(2022) 209 final
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung von Vorschriften zur Prävention und Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern
(109099/EU XXVII.GP)