Abfallwirtschaftsgesetz-Novelle 1998 (1201 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Gesetzesvorschlag enthält Verfassungsbestimmungen

123. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

124. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Umweltausschuß

Umweltausschuß: auf Tagesordnung in der 11. Sitzung des Ausschusses

Umweltausschuß: Bericht 1327 d.B.

Auf der Tagesordnung der 134. Sitzung des Nationalrates

134. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Ing. Monika Langthaler und Genossen (AA-350)
abgelehnt
Dafür: F, L, G. Dagegen: S, V

134. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Karlheinz Kopf, Dipl.-Ing. Dr. Peter Keppelmüller und Genossen (AA-351)
angenommen
Dafür: S, V. Dagegen: F, L, G

Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen erforderlich

134. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

134. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: S, V. Dagegen: F, L, G

134. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: S, V. Dagegen: F, L, G

134. Sitzung des Nationalrates: Abstimmung über die dem Auschussbericht beigedruckten Entschließung 68/AEA
angenommen (131/E)
Dafür: S, V. Dagegen: F, L, G

134. Sitzung des Nationalrates: Abstimmung über die dem Auschussbericht beigedruckten Entschließung 69/AEA
angenommen (132/E)
Dafür: S, V. Dagegen: F, L, G

134. Sitzung des Nationalrates: Abstimmung über die dem Auschussbericht beigedruckten Entschließung 70/AEA
angenommen (133/E)
Dafür: S, V, G. Dagegen: F, L

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Änderungen gegenüber dem Gesetzentwurf in der Fassung des Nationalrat-Ausschussberichtes (5729/BR d.B.)

Zuweisung an den Ausschuss für Umwelt, Jugend und Familie des Bundesrates

Ausschuss für Umwelt, Jugend und Familie des Bundesrates: Bericht 5765/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 643. Sitzung

643. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Herbert Thumpser

643. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

643. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen

643. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen