ILO-Übereinkommen / Empfehlung; Mutterschutz (22 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Ausschuss für Arbeit und Soziales

11. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales

Ausschuss für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Arbeit und Soziales: Bericht 319 d.B.

41. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

41. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: - (hinsichtlich Übereinkommen (Nr. 183))

41. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Staatsvertrag durch Erlass von Gesetzen zu erfüllen, angenommen
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -

41. Sitzung des Nationalrates: Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: - (hinsichtlich der Empfehlung (Nr. 191))

Auf der Tagesordnung der 41. Sitzung des Nationalrates

Beschluss im Nationalrat 128/BNR

Kundmachung

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 03.02.2004)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit des Bundesrates

Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit des Bundesrates: Bericht 6934/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 704. Sitzung

704. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Engelbert Weilharter

704. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

704. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

704. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen
Einhellig (Zustimmung gem. Art. 50 Abs. 1 zweiter Satz B-VG)

704. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben: Erfüllungsvorbehalt, angenommen
Einhellig

Beschluss im Bundesrat 128/BNR