Ausschussbericht
Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen über die Petitionen Nr. 17, 18, 22, 24, 25, 27, 28, 30 und 31 sowie über die Bürgerinitiativen Nr. 15, 17 und 18
Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (578 d.B.)
Themen
Hauptgegenstand des Sammelberichts
380-KV-Stromtransit-Freileitung durch das Bundesland Salzburg (17/PET)
Aufnahme der HPV-Impfung in das Kinderimpfprogramm (18/PET)
Gegen Gewalt in den Medien (22/PET)
ÖSTERREICH GENTECHNIKFREI (24/PET)
Wiedereröffnung eines Polizeipostens in Bärnbach (27/PET)
Behandlung des Sicherheitspolizeigesetzes im Innenausschuss des Nationalrates (30/PET)
Volksabstimmung über den Vertrag von Lissabon und den EU-Beitritt der Türkei (31/PET)
"Tierschutz als Rechtsgut in Verfassungsrang" (15/BI)
"Bezahlte Fachausbildungsstellen für Klinische- und GesundheitspsychologInnen" (17/BI)
"Volksabstimmung über die Erweiterung der Verfassung durch 'Dreistufige Volksgesetzgebung' " (18/BI)