"Schaffung eines menschenrechtskonformen und menschenwürdigen Maßnahmenvollzugs - basierend auf den Vorschlägen der ExpertInnen-Kommission des BMJ vom Jänner 2015" (59/AUA)

Ausschussbegutachtung

Ausschussbegutachtung des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen, zu der Bürgerinitiative (51/BI) betreffend "Schaffung eines menschenrechtskonformen und menschenwürdigen Maßnahmenvollzugs - basierend auf den Vorschlägen der ExpertInnen-Kommission des BMJ vom Jänner 2015"

Parlamentarisches Verfahren

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
16.10.2018	Einlangen im Nationalrat
16.10.2018	Ende der Begutachtungsfrist 03.12.2018
16.10.2018	Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz - angenommen
16.10.2018	Übermittlung an das Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz
16.10.2018	Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Volksanwaltschaft - angenommen

"Schaffung eines menschenrechtskonformen und menschenwürdigen Maßnahmenvollzugs - basierend auf den Vorschlägen der ExpertInnen-Kommission des BMJ vom Jänner 2015" (59/AUA)

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