Schaffung eines menschenrechtskonformen und menschenwürdigen Maßnahmenvollzugs - basierend auf den Vorschlägen der ExpertInnen-Kommission des BMJ vom Jänner 2015 (51/BI)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen

Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"

Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (59/AUA)

Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz - angenommen

Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Volksanwaltschaft - angenommen

41. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 18. Dezember 2018 vertagt!

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 7. Sitzung des Ausschusses
Wiederaufnahme der am 18. Dezember 2018 vertagten Verhandlungen

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen
Dafür: V, F. Dagegen: S, N, J

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (495 d.B.)

Auf der Tagesordnung der 63. Sitzung des Nationalrates

63. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

63. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen, angenommen
Dafür: V, S, F, N, J. Dagegen: -