GuKG-Novelle 2024 (348/ME)

Hauptgesichtspunkte des Entwurfs

Mit dem vorliegenden Entwurf sollen die medizinisch-pflegerische Versorgung und berufsrechtlichen Rahmenbedingungen der Gesundheits- und Krankenpflegeberufe nachhaltig verbessert werden. Dementsprechend sollen die Kompetenzen der Gesundheits- und Krankenpflegeberufe neugestaltet und für den gehobenen Dienst für Gesundheits- und Krankenpflege, einer akademisierten Berufsgruppe adäquat geregelt werden.

Auch soll der im Rahmen der GuKG-Novelle 2016 begonnene erste Schritt der Neugestaltung der Regelungen hinsichtlich der Spezialisierungen und ihrer Zuordnung zum tertiären Ausbildungsbereich als logischer Schritt der Tertiärisierung der Ausbildung fortgesetzt werden. Der gesamte Bereich der Spezialisierungen bzw. Höherqualifizierungen soll damit dem tertiären Bereich zugeordnet werden und zur Schaffung eines einheitlichen Europäischen Hochschulraums, dem Bologna-Prozess bzw. der Bologna Architektur, beitragen.

Die eingeräumten Übergangsfristen der bestehenden Ausbildungsangebote für Spezialisierungen und die bisherigen – teilweise noch auf Sekundarstufe angesiedelten – Sonderausbildungen, sollen für die betroffenen Einrichtungen ausreichende Planungs- und Umsetzungszeiträume bieten.

Die in der Novelle vorgesehenen Reformmaßnahmen sollen zeitnah in Umsetzung gebracht werden. In der Folge sollen in einem weiteren nächsten Reformschritt die im Berufsfeld und Ausbildungsbereich der Pflege bereits laufenden Entwicklungen neuer Rollen der diplomierten Gesundheits- und Krankenpflegerinnen/Krankenpfleger berufsrechtlich abgebildet werden. Mit den berufsrechtlichen Maßnahmen sollen die medizinisch-pflegerischen Versorgung und berufsrechtlichen Rahmenbedingungen der Gesundheits- und Krankenpflegeberufe nachhaltig verbessert sowie kostenneutral umgesetzt werden und damit keinen finanziellen Mehraufwendungen für den Bund, die Länder und die Sozialversicherung verursachen.