Stellungnahme
Stellungnahme betreffend die Regierungsvorlage (1289 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Arzneimittelgesetz und das Gentechnikgesetz geändert werden
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Der vorliegende Gesetzesentwurf entspringt der Willkür von Dienern einflussreicher Machtapparate, ist ethisch unzulässig und ist zu annullieren.
Begründung:
Die herkömmlichen Demokratien, auch die österreichische, sind eine Farce, da sie dem Volk nur erlauben, zwischen mehreren von den mächtigsten Interessensgruppen angebotenen Kandidaten zu wählen, deren eigentliches politisches Handeln aber nicht beeinflussen können.
Demgegenüber ist in einer SAPIKRATIE nicht nur erlaubt, fachlich Qualifizierte als Politiker bzw. Verwaltungsbeamte zu wählen sondern jederzeit auch deren Absichten zu prüfen und ihnen bessere Lösungen zum Wohle der Gesamtheit von Mensch und Natur vorzuschreiben. Siehe dazu
https://www.dropbox.com/s/cp961jplil9kcuy/SAPI-Brosch%C3%BCre.docx?dl=0
Bereits im Mai 2020 habe ich auf meiner Homepage www.lexal.at bzw. in meiner Expertise zu den Regierungsmaßnahmen anlässlich "Corona" eine sinnvollere Strategie zur Bewältigung dieser gesundheitlichen Bedrohung vorgeschlagen und bewertet. Siehe dazu
https://www.dropbox.com/s/ce95cvrypxtuut1/SAPI%20-%20Corona.xlsx?dl=0
Deshalb sind als erster Schritt alle seit März 2020 angeordneten Maßnahmen (Verordnungen und Gesetze) unverzüglich außer Kraft zu setzen und gleichzeitig das gesamte politische System in Richtung einer SAPIKRATIE zu wandeln.
Das ist kein "Staatsstreich" sondern nur eine Adaptation der unzulänglichen Demokratie an die Bedürfnisse und Möglichkeiten der Moderne.
Jede Gesetzesänderung hat einen Grund. Jedes Gesetz muss ethisch vertretbar sein und Vorteile für alle Menschen und Natur bewirken.
》Wie lautet die Begründung bzw. Vorteilhaftigkeit (Bilanz) in diesem Fall?
》Sind alle Negativaspekte berücksichtigt?
》Wer hat hier was als Begründung vorgebracht?
》Worin bestehen die notwendigen Verbesserungen für Mensch und Natur?
》Welche Neuerungen sind seitens welcher Firmen und Interessensgruppen geplant?
》 Wer profitiert von dieser Gesetzesänderung?
》 Wer betreibt diese Änderung?
All diese Fragen sind in einem "sapikratischen" Verfahren offenkundig darzulegen.
Wenn das unterdrückt wird, handelt es sich um Willkür!
Die Menschheit und die unmündig Natur haben Anspruch auf die jeweils bestmögliche Lösung – und das garantiert nur eine SAPIKRATIE!