Arzneimittelgesetz und Gentechnikgesetz (74191/SN)

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Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrter Herr Gesundheitsminister!

Mit großer Bestürzung muss ich feststellen, dass Sie Ihren geleisteten Eid gegenüber dem Österreichischen Volk mit Füßen treten! Klammheimlich, still und leise wollen Sie den Einsatz von GVO zu therapeutischen Zwecken legalisieren.
Derzeit bestehende Schutzmechanismen werden ausgesetzt bzw. durch äußerst schwammige Formulierungen ersetzt um den Einsatz von GVO zu legalisieren. Dadurch werden WISSENTLICH Menschenleben riskiert! Ist Ihnen die Tragweite ihres Handelns überhaupt bewusst? Es ist zutiefst verwerflich, was hier hinter unserem Rücken getrieben wird. Gesetzte werden BEWUSST ignoriert, WISSENTLICH und VORSÄTZLICH umgangen bzw. nachträglich so konstruiert, dass Ungemach vertuscht werden kann. WAS NICHT PASSEND IST, WIRD PASSEND GEMACHT.
Ist das die Welt in der sie leben wollen? Auch Ihre Zeit als PolitikerIn ist irgendwann vorbei und Sie sitzen in derselben Schei.. wie der Rest der ÖsterreicherInnen! Wollen Sie tatsächlich für den Einsatz von genverändernden Medikamenten und den noch nicht absehbaren Folgen an Ihren Kindern und Enkelkindern verantwortlich sein?
Seien Sie vorsichtig und umsichtig in Ihren Entscheidungen! Lt. dem Situationsbericht des Robert-Koch-Institutes (ich zitiere das RKI in Ermangelung einer vergleichbaren Institution In Österreich) vom 30.12.2021 gibt es
1. an der Wirksamkeit einer bereits im Einsatz befindlichen Gentherapie (sogenannte Covid19 Impfung) berechtigte Zweifel. Dies belegen die Zahlen der Infizierten. Durch die Omikron Variante zeichnen sich weitaus höhere Zahlen von positiven PCR Tests unter doppelt Geimpften und Geboosterten ab, als unter Ungeimpften. Lt. Dr. Wenisch (Pressekonferenz zur Impfpflicht im ORF) wirkt die „Impfung“ leider nicht wie erwünscht und man müsse, um einigermaßen durch die Pandemie zu kommen, monatlich einen „Stich“ setzten.
2. weiters gibt es seit Juni 2021, seit der Ausweitung der Impfungen, eine signifikante Übersterblichkeit. Für Dezember berichtet das RKI von einer Übersterblichkeit von 28%. Ist das für Sie kein Grund das näher anzuschauen, zu prüfen welche Gründe dahinter stehen? Oder reicht die Meinung weniger Berater der Regierung welche behaupten: „dass nicht sein kann, was nicht sein darf?“
Warum ich im Zusammenhang mit dieser Gesetzesänderung die Covid19 Impfung erwähne? Ganz einfach: Das Gesetzt wird genau deshalb "angepasst" - um den derzeitigen rechtlichen Widersprüchen den Stachel zu ziehen.

Noch einmal zur Erinnerung: Sie machen sich MITSCHULDIG! Auch wenn Sie vielleicht irdisch keiner Gerichtsbarkeit unterstehen werden, so werden Sie diese Schuld immer mit sich tragen.
Die Passagen zu den Ethikkommissionen sind ebenso bestürzend: hier wird vorgebaut, dass man sich die Kommission je nach Wunschergebnis zusammenstellt. Von Unabhängigkeit ist keine Rede – also Ist der Begriff Ethikkommission völlig falsch und irreführend. Richtig wäre: Erfüllungsgehilfen.
Eines hätte ich bitte noch gerne erklärt: Welchen Grund gibt es, dass nicht mehr alle Inhaltsstoffen aufgelistet bzw. auch nicht mehr übersetzt werden müssen? Inhaltstoffe müssen nicht mehr ausreichend auf ihr Gefahrenpotenzial VORAB geprüft, deklariert und gekennzeichnet werden. Was soll denn hier unter den Teppich gekehrt werden? Was haben Sie vor? Hätte mir jemand von so einer geplanten Gesetzesänderung vor 2 Jahren erzählt, hätte ich ihn als Verschwörungstheoretiker bezeichnet. So schnell kann sich alles ändern, nicht wahr?
Aus diesen Gründen ist diese Änderung des Gesetztes STRICKT ABZULEHNEN!

Die Medizin, die Wissenschaft, die Politik, die Gesetze, die Rechtsprechung, die Wirtschaft…. soll dem Wohl des Menschen dienen – NICHT UMGEKEHRT

Ich verbleibe in der Hoffnung ein Umdenken veranlasst zu haben.

Mag. Sigrid Kager