Stellungnahme
Stellungnahme betreffend die Regierungsvorlage (1176 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Verwaltungsvollstreckungsgesetz 1991 geändert wird
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Ich sage „NEIN“ zu Beugehaft um, wenn jemand in Haft kommt, damit sein, staatlichem Wollen entgegenstehender Wille durch die Haft gebrochen (= gebeugt) wird, weil er sich keine Zwangsimpfung unterziehen möchte. Ich weiß natürlich das Gericht kann erstens Erzwingungshaft anordnen, wenn die Geldbuße nicht gezahlt wird und der Betroffene nicht erklärt, warum er nicht zahlen kann. Zweitens kann Erzwingungshaft zur Erzwingung einer Zeugenaussage oder im Strafprozess – im Rahmen eines Verfahrens angeordnet werden. In diesem Falle wird es auch als Beugehaft auch bezeichnet. NUN aber für eine bedingte Zulassung für mRNA-Impfstoffe, möchte man Menschen einsperren.
Ich war immer sehr stolz die österreichische Staatsbürgerschaft zu besitzen, weil es für mich ein wunderschöner Platz auf Gottes Erde ist zum Leben.
Ich bin immer ein gesetzestreuer Bürger und habe aus Solidarität es immer Richtig empfunden sich gegenseitig zu helfen und unterstützen. Bin mein ganzes Leben auf keine Demonstrationen gegangen, gehe jetzt aber zu stattfindenden und angemeldete Versammlung zum Zwecke der Meinungsäußerung, weil ich mit der derzeitigen Regierung überhaupt nicht zufrieden bin.
Was Mag. Werner Kogler im Nationalrat über friedliche Demonstranten gesagt hat, und aufs PRIMITIVSTE beschimpft hat mit Staatsverweigerer Demokratiefeindlich, Neonazis, Neofaschisten ist weltweit für die Republik Österreich ein enormer Schaden, und in jeder Hinsicht eine Diskriminierung in jeder Form über die ungerechtfertigte Äußerung. Als Vizekanzler sowie Bundesminister gegen die eigene Bevölkerung so zu reden, sollte auch unverzüglich ein Rücktritt folgen.
Ich sage „NEIN“ zu Beugehaft um, wenn jemand in Haft kommt, damit sein, staatlichem Wollen entgegenstehender Wille durch die Haft gebrochen (= gebeugt) wird, weil er sich keine Zwangsimpfung unterziehen möchte. Ich weiß natürlich das Gericht kann erstens Erzwingungshaft anordnen, wenn die Geldbuße nicht gezahlt wird und der Betroffene nicht erklärt, warum er nicht zahlen kann. Zweitens kann Erzwingungshaft zur Erzwingung einer Zeugenaussage oder im Strafprozess – im Rahmen eines Verfahrens angeordnet werden. In diesem Falle wird es auch als Beugehaft auch bezeichnet. NUN aber für eine bedingte Zulassung für mRNA-Impfstoffe, möchte man Menschen einsperren.
Ich war immer sehr stolz die österreichische Staatsbürgerschaft zu besitzen, weil es für mich ein wunderschöner Platz auf Gottes Erde ist zum Leben.
Ich bin immer ein gesetzestreuer Bürger und habe aus Solidarität es immer Richtig empfunden sich gegenseitig zu helfen und unterstützen. Bin mein ganzes Leben auf keine Demonstrationen gegangen, gehe jetzt aber zu stattfindenden und angemeldete Versammlung zum Zwecke der Meinungsäußerung, weil ich mit der derzeitigen Regierung überhaupt nicht zufrieden bin.
Was Mag. Werner Kogler im Nationalrat über friedliche Demonstranten gesagt hat, und aufs PRIMITIVSTE beschimpft hat mit Staatsverweigerer Demokratiefeindlich, Neonazis, Neofaschisten ist weltweit für die Republik Österreich ein enormer Schaden, und in jeder Hinsicht eine Diskriminierung in jeder Form über die ungerechtfertigte Äußerung. Als Vizekanzler sowie Bundesminister gegen die eigene Bevölkerung so zu reden, sollte auch unverzüglich ein Rücktritt folgen.
Mit freundlichen Grüßen
Mst.Wkm. Horst Michna
Sicherheitsfachkraft, Brandschutzbeauftragter
und Planungs- und Baustellenkoordinator