AWG-Novelle Digitalisierung (2/SN-257/ME)

Stellungnahme zu Ministerialentwurf

Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Abfallwirtschaftsgesetz 2002 geändert wird (AWG-Novelle Digitalisierung)

Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlaments­direktion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.

Inhalt

Bei dem letzten Clean up am Globalen Recycling day (https://www.meinbezirk.at/donaustadt/c-regionauten-community/global-recycling-day-cleanup-2023_a5934724)wurden folgende Glasflaschen gefunden,die nicht im jetzigen Pfandsystem enthalten sind: kleine Hartalkoholfläschen wie zb Leibwächter,Glasflaschen 0,5-1 Liter,weiters Becher to Go,die ebenso Mikroplastik enthalten.
Weiters Zigarettenstummeln: Die Petition www.zigarettenpfand.eu diesbezüglich wurde Frau Gewessler bereits am Danube Day 2021/Ehrenamtswoche am 30.Juni übergeben aber noch immer nicht parlamentarisch oder im Petitionsausschuss behandelt.(https://www.meinbezirk.at/donaustadt/c-regionauten-community/petitionsuebergabezigarettenfilterpfand-an-bm-leonore-gewessler-im-rahmen-der-ehrenamtswoche_a4736042)
Anhand der gefundenen Produkte kann man erkennen, dass auch dringend Pfand für Alkohol im Glas jeder Größe benötigt wird.

Bei Sammlungen in der Nähe von Tankstellen werden sehr häufig die kleinen Alkoholflaschen to go gefunden.

In Kroatien gibt es Pfand für Alkopops im Glas sowie für Sirup jeglicher Art. Das Pfand für Bier im Glas beträgt in Österreich 9 Cent. Das war in Zeiten des Schillings ca 1 Schilling vielleicht angemessen, da man für diesen Betrag aufs WC gehen konnte.

Heute zahlt man aber 50 Cent für die Benutzung. Wir fordern also die Erhöhung des Pfandes auf 50 cent auf Gebinde aller Art nicht nur Plastik und Metall.